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Neues im Kunstfenster der Grünen Ecke: Ab 5. Februar 2024 werden im Kunstfenster der Grünen Ecke zwei Arbeiten des Dresdner Künstlers Jens Leinert ausgestellt. Die Schau lädt ein zu einer…
Heute hat der Verfassungsgerichtshof über den Normenkontrollantrag von Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag entschieden. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Wer nochmal den Sommer in der Dresdner Neustadt erleben möchte, ist eingeladen zur aktuellen Ausstellung im Kunstfenster meines Regionalbüros Grüne Ecke (Bischofsplatz 6) in Dresden.
Die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD haben heute den Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und weiterer Gesetze“ (Drs 7/15055) in den Sächsischen Landtag eingebracht.
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung“ (Drs 7/15028) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet.
Der Sächsische Landtag hat heute ein Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung (Drs 7/14952) verabschiedet.
Der Sächsische Landtag hat heute das „Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (Drs 7/13269) verabschiedet.
Heute hat der sächsische Innenminister Armin Schuster den Jahresbericht 2023 zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
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