Startseite 〉 Themen 〉 Datenschutz 〉 Aktueller Umsetzungsstand des geplanten Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZ)
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Die sächsischen Verkehrspolizeiinspektionen mussten in den vergangenen fünf Jahren einen Stellenabbau von knapp zehn Prozent verkraften. Zudem sollen sie von der geplanten Aufstockung von 1.000 Stellen bei der Landespolizei nicht…
Zum Bericht des MDR über rechtswidrig verwendete Personaldaten beim Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das ist ein…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von der Polizei schriftliche Quittungen bei Personenkontrollen. Ein entsprechender Antrag wurde Anfang der Woche in den Landtag eingebracht. Valentin Lippmann, innenpolitischer…
Mittwoch, den 2. Mai 2018 19:00 Uhr bis 02.05.2018 21:00 Steinhaus Bautzen, Steinstr. 37, 02625 Bautzen „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen…
Freitag, den 4. Mai 201819:00 Uhr GRÜNE Ecke, Bischofsplatz 6, DresdenVeranstaltet von: Stadtratsfraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN in Dresden Mehr Demokratie – Bürgerbeteiligung und Direktwahl der Ortsbeiräte Diskussionsveranstaltung mit Stadträtinnen…
Dienstag, den 8. Mai 201819:00 Uhr Malzhaus, PlauenVeranstaltet von: Landtagsfraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ …
Sparwahn auf Kosten unserer Gesundheit! Von den 1.000 zusätzlichen Stellen bei der sächsischen #Polizei soll keine einzige zu den Verkehrspolizeiinspektionen gehen, obwohl Verkehr auf Autobahnen und Bundesstraßen in #Sachsen steigt. Das ist unverantwortlich
heute 19 Uhr #grueneecke #dresden #bischofsweg 6 diskutiere ich zu #direktwahl der #ortsbeiräte und zu unserem vorschlag für eine #bürgerbeteiligung/ssatzung
morgen #grueneecke #dresden #bischofsweg 6 diskutiere ich zu #direktwahl der #ortsbeiräte und zu unserem vorschlag für eine #bürgerbeteiligung/ssatzung
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