Grünes Büro Dresden

NPD-Demos und -Veranstaltungen verzeichnen 2015 großen Zulauf

Zahlen belegen befürchtete Radikalisierung in Teilen der Bevölkerung – viele haben keine Hemmungen mehr, mit der offen rechtsextremen NPD zu demonstrieren.
Nicht nur Demonstrationen von PEGIDA erhalten starken Zulauf, sondern auch Demonstrationen der NPD. Dies geht aus einer Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hervor.
„Die Zahlen sind erschreckend. Sie belegen die befürchtete Radikalisierung in Teilen der Bevölkerung. Viele haben offensichtlich keine Hemmungen mehr, auch mit der offen rechtsextremen NPD zu demonstrieren. Jede Möglichkeit, gegen Flüchtlinge zu protestieren, wird genutzt. So nahmen allein vom 1. bis 24. Oktober 2015 mehr als doppelt so viele Teilnehmer an von der NPD oder NPD-Mitgliedern angemeldeten Demonstrationen teil als im sonst dafür bekannten Monat Februar. Auch in den Monaten August und September waren sehr hohe Teilnehmerzahlen zu verzeichnen“, erklärt Lippmann.

Insgesamt beteiligten sich im Oktober insgesamt 3.500 Teilnehmer an 15 Versammlungen der NPD. Im August versammelten sich, u.a. in Heidenau, 2.420 und im September 1.911 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an NPD-Demonstrationen.

„Traurige Spitzenreiter bei der Zahl der durchgeführten NPD-Veranstaltungen sind Sebnitz und Dresden, gefolgt von Neustadt/Sachsen und Heidenau. Hier wird nochmal deutlich, wo die Hochburgen der NPD liegen. Dass sich gerade im Umfeld von Dresden eine große Anzahl von Übergriffen auf Flüchtlinge ereignet und ereignete, ist vor diesem Hintergrund sicherlich kein Zufall.“

„Die Zahlen belegen, dass es vor dem politischen Handschlag mit der NPD kein Zurückschrecken mehr gibt. Wir brauchen in Sachsen endlich eine klare Haltung gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und tatkräftige Bestrebungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Es darf keine Verharmlosung oder Ignoranz gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus geben.“

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann „Versammlungen/Aufzüge der NPD 2015“ (Drs. 6/3020)
Die in der Kleinen Anfrage mitgeteilten NPD-Versammlungen sind mit Ort, Datum und Anmelder auf dieser Karte zu finden:
https://www.google.com/maps/d/u/0/edit?mid=zihzmqE56Vrc.kZ0Gg7e-dAQI
Übersicht zu Anzahl der Versammlungen, Teilnehmerzahlen und festgestellten Straftaten:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/ua/NPD_Versammlungen_KlAnfr_6-020_2015-11.pdf