Mehr #VersammlungsFREIHEIT wagen

Mittwoch, den 13. Juni 201819:00 Uhr GRÜNE Ecke, Bischofsplatz 6, DresdenVeranstaltet von: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ – so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit.

Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Dresden gab es in den letzten Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, von den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und mehr Freiheit. Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Dresden diskutieren, über ihre Erfahrungen sprechen und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Dresden gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

Podiumsgäste:
Prof. Dr. Clemens Arzt, Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
N.N., Polizeidirektion Dresden (angefragt)
N.N., WHAT (wissen, handeln, aktiv teilnehmen), Referat des StuRa der TU Dresden (angefragt)
Moderation: Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

 

Als Gast dieser Veranstaltung willigen Sie ein, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Aufnahmen der Veranstaltung, auf denen Sie zu sehen sind oder sein könnten, nichtkommerziell nutzen darf. Dies umfasst insbesondere die Verwendung im Internet (Homepage, Facebook-Seite) sowie in Publikationen der Fraktionen. Bei einer Weitergabe der Einladung ist darauf hinzuweisen.

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