Bereits zum dritten Mal unterstützt Valentin Lippmann die Aktion „genial sozial“ der Sächsischen Jugendstiftung. Zwei Schülerinnen aus Dresden lernen an dem Tag die Arbeit im Grünen Büro kennen und schnuppern…
Sachsens Demokratieprojekte werden regelmäßig vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen überprüft. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der Fraktion…
Das sächsische Versammlungsrecht muss dringend reformiert werden. Das war das Ergebnis der heutigen Experten-Anhörung des GRÜNEN Gesetzentwurfs über die „Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ im Innenausschuss des Sächsischen Landtags. „Die Sachverständigen…
In Sachsen wird künftig eine Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) eingerichtet, die in sogenannten Großschadenslagen, bspw. bei Terroranschlägen, Unfällen und schweren Unglücken, die (über-)regionale Vernetzungs- und Koordinierungsfunktion der psychosozialen Notfallversorgung…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einführung einer gesetzlichen Regelung, wonach sich Beamtinnen und Beamte des Freistaates Sachsen für den Verbleib in der Gesetzlichen Krankenkasse (GKV)…
Verfolgt man in den letzten Wochen die Medienberichte, kann einem ganz schön schwindlig werden. Das Hin und Her zwischen CDU und SPD gleicht einer Achterbahnfahrt und bei den vielen widersprüchlichen…
Am Sonntag, den 03. Juni luden Stephan Kühn (MdB), Dr. Wolfgang Deppe (Stadtrat) und Valentin Lippmann sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Dresden zum 15. jährigen Jubiläum des GRÜNEN Kinderfestes in…
Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, unterstützt die Forderung der Sächsischen Datenschutzbeauftragten nach deutlich mehr Personal: „Datenschutz funktioniert nur mit Kontrolle. Wenn…