Startseite〉Themen〉Innenpolitik〉Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zur Identifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste
Startseite 〉 Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zur Identifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste
Heute hat der Verfassungsgerichtshof über den Normenkontrollantrag von Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag entschieden. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung“ (Drs 7/15028) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet.
Der Sächsische Landtag hat heute das „Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (Drs 7/13269) verabschiedet.
Verwandte Artikel
Verhandlung Polizeigesetz – Urteil ist ein Erfolg für die Freiheitsrechte in Sachsen
Heute hat der Verfassungsgerichtshof über den Normenkontrollantrag von Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag entschieden. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Weiterlesen »
Hasskriminalität im Internet – Rasant wachsende Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung“ (Drs 7/15028) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet.
Weiterlesen »
Brand- und Katastrophenschutz – Wir stärken die, die uns retten
Der Sächsische Landtag hat heute das „Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (Drs 7/13269) verabschiedet.
Weiterlesen »