Aktuelle Debatte Polizeieinsatz Riesa – Lippmann: Es gibt noch viel aufzuarbeiten, aber definitiv nicht die Phantomschmerzen der AfD zu therapieren 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion AfD: „Demokratieproblem in Riesa: Wer steht über dem Gesetz?“ 7. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 12.02.2025, TOP…
Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei 6. Februar 20256. Februar 2025 Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung.
Einsatzkonzept im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Riesa am 11. Januar 2025 13. Januar 202526. Februar 2025 Kleine Anfrage
Kürzungen bei der Polizei aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung 6. Januar 202520. Februar 2025 Kleine Anfrage
Razzia gegen mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe 5. November 202425. November 2024 Der Generalbundesanwalt ist heute gegen eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe vorgegangen. Dabei wurden unter anderem Wohnungen im Raum Leipzig und in Dresden durchsucht.
Bodycams/Kontrollquittungen – Eine transparente, demokratische Polizei ist ein wesentlicher Pfeiler unser aller Freiheit 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“.
Sachsen erweitert Einsatz der Bodycam und führt Kontrollquittungen ein 12. Juni 202413. Juni 2024 Das „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“ wurde heute im Sächsischen Landtag beschlossen.
Polizeikennzeichnung/Verfassungstreue – Unsere wehrhafte Demokratie darf kein Nachtwächterstaat sein 20. März 202423. April 2024 Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst und zur weiteren Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ (Drs 7/13905) beschlossen.
Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei 6. Februar 20256. Februar 2025 Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung.
Kürzungen bei der Polizei aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung 6. Januar 202520. Februar 2025 Kleine Anfrage
Bodycams/Kontrollquittungen – Eine transparente, demokratische Polizei ist ein wesentlicher Pfeiler unser aller Freiheit 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“.
Polizeikennzeichnung/Verfassungstreue – Unsere wehrhafte Demokratie darf kein Nachtwächterstaat sein 20. März 202423. April 2024 Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst und zur weiteren Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ (Drs 7/13905) beschlossen.
