Kleine Anfrage Drs. 6/17069 vom 15. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Polizei
Kleine Anfrage Drs. 6/17066 vom 15. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16892, Donnerstag, 14….
Kleine Anfrage Drs. 6/17022 vom 12. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Mit dem Entwurf zu einem Gesetz zur Einrichtung einer Polizeikommission hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen weiteren Vorschlag zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen vorgelegt. Der Gesetzentwurf wird…
Kleine Anfrage Drs. 6/16934 vom 4. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/16775 vom 19. Februar 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort