Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…
Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Die Gründe für das Versammlungsverbot in Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 sind noch substanzloser als vermutet. Das geht aus der Stellungnahme der Staatsregierung auf einen Antrag der Fraktion…
Zur Vorstellung der Tätigkeitsberichte des Sächsischen Datenschutzbeauftragten erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Ausführungen des Datenschutzbeauftragten haben deutlich gemacht, dass gerade…
Das Ausmaß des gewaltbereiten rechten Spektrums bei den Ausschreitungen von Heidenau am Wochenende des 21. bis 23. August 2015 hat offensichtlich nicht nur den Verfassungsschutz, sondern auch die sächsische Polizei…
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren von der AfD, hier haben wir den nächsten Antrag der AfD, der inhaltlicher Unsinn ist,…
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Recht, sich friedlich zu versammeln, ist eines unserer wichtigsten Grundrechte. Die Versammlungsfreiheit ist – so dass…
Die Vernissage zur Ausstellung von K.Meleon fand am 11.September 2015 im Grünen Büro in Dresden (Schlüterstrasse 7) statt. Nach einer Begrüßung durch Valentin Lippmann und einer kurzen Einführung von Kerstin…
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