Zum heute vorgestellten Bericht der ‚Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Kommunale Demokratie –Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur ersten Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“, Drs 6/17646 93….
Plenarrede: Novellierung des SächsBRKG/Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz – Es braucht dringend die Umsetzung der versprochenen Stärkung des Engagements
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“, Drs 6/16210 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags,…
Plenarrede: E-Government – Der Transformationsprozess in der gesamten staatlichen Verwaltung muss beschleunigt werden
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/15506 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23. Mai, TOP 17 –…
Plenarrede: Versammlungsfreiheitsgesetz – Wir wollen mit unserem Vorschlag für ein liberales Versammlungsgesetz mehr Entbändigung und mehr Freiheit wagen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/11602 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 11…
Plenarrede: Sachgrundlose Befristungen – CDU und SPD sind von guter Regierungsarbeit mittlerweile weiter entfernt, als Deutschland vom Gewinn des Eurovision-Songcontests
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen“, Drs 6/17641 92. Sitzung des 6….
Veranstaltungsrückblick: Rot-Grün-Rot – Erfolg für Dresden? Modell für Sachsen?
Über vier Jahre Rot-Grün-Rote Mehrheit im Dresdner Stadtrat haben Dresden, trotz mancher Konflikte, geprägt und verändert. Dies war Ausgangspunkt einer Veranstaltung am 20. Mai 2019 in der Grünen Ecke: „Rot-Grün-Rot…
Wie kann die Neustadt sicherer werden – ohne unsere Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken?
Ob massenhafte Videoüberwachung, oder wahllos festgelegte „gefährliche Orte“ – der Erfolg, mit dieser Symbolpolitik die Neustadt (noch) sicherer zu machen, ist ausgeblieben. Erste sichtbare Wirkungen lassen sich dagegen durch erhöhte…
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Ist das Coronavirus eine demokratische Zumutung? Über die Einschränkung von Grundrechten, parlamentarische Entscheidungsprozesse in Zeiten der Pandemie und auch die Ereignisse von #le0711 diskutieren wir morgen mit @VaLippmann. Come and join! https://www.gruene-leipzig.de/startseite/artikel-ansicht/article/postpandemic_veranstaltung_corona_als_demokratische_zumutung_grundrechte_in_zeiten_der_pandemie/
PK zu #Leipzig lässt mich fassungslos zurück. Kein Wort zu Angriffen auf #Journalisten, Relativierung rechtsextremer Gewalt bei #le0711. Das ist keine Aufarbeitung, das ist absurd. Umso mehr braucht es Aufarbeitung im #saxlt. Vertrauen in Führung @SMIsachsen ist definitiv am Ende
