Drucksache: Drs. 7/102
Bearbeitungsstand: mit Antwort
-
Podcast
- Load More...
Wir wollen gemeinsam mit Bürger:innen die langfristigen Folgen der Pandemie diskutieren & Anregungen und Ideen sammeln. Die Ideen sollen in die politische Arbeit in #Sachsen einfließen. Deshalb richten wir ein: Das Forum Corona 🎉 #CoronaSN
Mehr unter 👉 https://www.justiz.sachsen.de/smj/ForumCorona.htmlErste Konsequenzen aus dem #Munitionsskandal beim LKA #Sachsen. Wie das @SMIsachsen soeben mitteilt, müssen LKA-Chef Petric Kleine und der Leiter der Spezialeinheiten Sven Mewes mit sofortiger Wirkung gehen - hatte sich in der Sitzung des Innenausschusses schon angedeutet
Die Koalitionsfraktionen haben dazu soeben eine Sondersitzung des Innenausschusses des @sax_lt für Donnerstagmorgen beantragt
Verwandte Artikel
Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen
Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Weiterlesen »
Rassismus-Studie – Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Klarheit statt Generalverdacht: Rassismus-Studie für die sächsische Polizei!“ (Drs 7/4247)
Weiterlesen »
Verfassungsschutzbericht – Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…
Weiterlesen »