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Valentin Lippmann

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Mitglied des Sächsischen Landtages

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Innenpolitik, Polizei, Rechtsextremismus | Pressemitteilung | 20. Januar 2021

Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…

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Allgemein | Pressemitteilung | 10. Dezember 2020

BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…

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Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 26. November 2020

Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen

Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 25. November 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. November 2020

Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 19. November 2020

BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 12. November 2020

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich

Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 8. November 2020

Querdenken“-Demonstration in Leipzig – Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen

Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

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    • Mittwoch03.02.2021Dresden

      22. Plenarsitzung

      Mittwoch, 3. Februar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen

    • Donnerstag04.02.2021Dresden

      23. Plenarsitzung

      Donnerstag, 4. Februar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen

    • Donnerstag04.03.2021Dresden

      1. Untersuchungs-ausschuss

      Donnerstag, 4. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden 9. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen

    • Mittwoch10.03.2021Dresden

      Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

      Mittwoch, 10. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, Dresden 11. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen

    • Freitag12.03.2021Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

      Freitag, 12. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden 12. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen

  • Valentin LippmannFollow

    Valentin Lippmann
    VaLippmannValentin Lippmann@VaLippmann·
    Januar 21, 2021

    Vor zwei Wochen machten hohen Zahlen zum Einsatz des #Staatstrojaner die Runde (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/polizei-staatstrojaner-kriminelle-101.html). Schnell war klar, dass Zahlen nicht stimmen. Das @SMJusDEG hat auf meine Nachfrage klargestellt, dass Strafverfolgungsbehörden in Sachsen 2019 keine Quellen-TKÜ genutzt haben

    Reply on Twitter 1352263183256473603Retweet on Twitter 13522631832564736036Like on Twitter 13522631832564736038Twitter 1352263183256473603
    Retweet on TwitterValentin Lippmann Retweeted
    SaxGruenGrüneFraktionSachsen@SaxGruen·
    Januar 21, 2021

    Die Dörfer #Pödelwitz & #Obertitz bleiben erhalten! An diesen #Erfolg gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in #Sachsen sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer & #Klimagerechtigkeit einstehen🌻https://bit.ly/3sMDcXh

    Reply on Twitter 1352260651394207745Retweet on Twitter 135226065139420774513Like on Twitter 135226065139420774560Twitter 1352260651394207745
    VaLippmannValentin Lippmann@VaLippmann·
    Januar 21, 2021

    Im August 2019 haben wir mit @LINKE_LTSachsen unsere Klage gegen das #Polizeigesetz eingereicht. Wir warten immer noch auf die mdl. Verhandlung vor dem VerfGH. Finde, langsam wird's Zeit, denn die massiven Bürgerrechtseingriffe können bereits seit über einem Jahr angewandt werden

    Reply on Twitter 1352257383842664452Retweet on Twitter 135225738384266445220Like on Twitter 135225738384266445256Twitter 1352257383842664452
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