Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Dringlichen Antrag der der Fraktion AfD: 2. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Oktober, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort…
Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus
Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des 7. Sächsischen Landtags 1. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, 1. Oktober, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,…
NSU-Untersuchungsausschuss – Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass die rechtsterroristischen Mörderinnen und Mörder Sachsen als Rückzugs- und Ruheraum nutzten
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Debatte um den Abschlussbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss 95. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, 4. Juli, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr…
Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“ , Drs 6/17646), 3. Juli, TOP…
Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, 3. Juli TOP 16 – Es gilt das gesprochene…
Kommunale Demokratie –Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur ersten Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“, Drs 6/17646 93….
Plenarrede: Novellierung des SächsBRKG/Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz – Es braucht dringend die Umsetzung der versprochenen Stärkung des Engagements
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“, Drs 6/16210 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags,…
Plenarrede: E-Government – Der Transformationsprozess in der gesamten staatlichen Verwaltung muss beschleunigt werden
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/15506 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23. Mai, TOP 17 –…
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Urteil zur "Freien Kameradschaft #Dresden" (#FKD):
@VaLippmann ist froh über die hohen Haftstrafen für die Angeklagten. Die Justiz hat die Radikalisierung der rechten Szene durch Verweis auf #nopegida in einen größeren Kontext eingeordnet.
📰Komplette PM: http://bit.ly/gruene-pm-2020-7Punkvergangenheit der sächsischen Justizministerin: "Wir hatten bei Auftritten oft Angst"... http://spon.de/afDhF
