Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema „Grundrechte und Freiheit schützen – Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…
Fachkommission Polizei – Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: „Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren“.
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – In Sachsen ist kein Platz für Nazis
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
Corona-Ausschuss – AfD-Antrag aus Absurdistan
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen – Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘“ (Drs 7/2536) 11. Sitzung des…
Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfeinden in die Karten spielt
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“ 11. Sitzung…
Aktuelle Debatte der AfD – Mir ist eine Justizministerin, die in jungen Jahren in einer Punkband gespielt hat tausendmal lieber, als zig AfD-Abgeordnete, die zündeln und hetzen!
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD: ‚ Advent, Advent, ein Bulle brennt – Wie viel Linksextremismus hat Platz in Sachsen?‘ 5….
Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: ‚Wer Polizisten angreift, greift uns alle an. Linksextreme Gewalt in Connewitz konsequent bekämpfen.‘ 5. Sitzung…
- Load More...
Ist das Coronavirus eine demokratische Zumutung? Über die Einschränkung von Grundrechten, parlamentarische Entscheidungsprozesse in Zeiten der Pandemie und auch die Ereignisse von #le0711 diskutieren wir morgen mit @VaLippmann. Come and join! https://www.gruene-leipzig.de/startseite/artikel-ansicht/article/postpandemic_veranstaltung_corona_als_demokratische_zumutung_grundrechte_in_zeiten_der_pandemie/
PK zu #Leipzig lässt mich fassungslos zurück. Kein Wort zu Angriffen auf #Journalisten, Relativierung rechtsextremer Gewalt bei #le0711. Das ist keine Aufarbeitung, das ist absurd. Umso mehr braucht es Aufarbeitung im #saxlt. Vertrauen in Führung @SMIsachsen ist definitiv am Ende
