Untersuchungsausschuss Corona – Es braucht kein Tribunal, sondern eine ernsthafte Aufarbeitung 25. Oktober 20244. November 2024 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Dringlichen Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie.
Stiftungsfinanzierungsgesetz 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Sächsisches Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Staatshaushalt“.
Karenzzeitgesetz 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“ und dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ministergesetzes“ .
Verfassungsschutzgesetz 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Neuregelung des Nachrichtendienstrechts“ und dem Gesetzentwurf „Gesetz über die Errichtung einer Fachstelle zur Unterstützung der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag“.
Versammlungsgesetz – Wir wagen mehr Versammlungsfreiheit 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“
Die Würde des Menschen bildet das Fundament unserer Gesellschaft 2. Mai 20242. Mai 2024 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Fachregierungserklärung Rechtsstaat und Demokratie.
Es braucht mehr Demokratie vor Ort statt ständigen Rufen nach weniger Staat 20. März 202428. März 2024 Wir wollen kommunale Freiheit durch die Freiheit zur Mitgestaltung der Einwohner*innen vor Ort. Nicht die Freiheit einzelner Bürgermeister*innen oder Landrät*innen, zu schalten und zu walten, wie sie wollen.
Unsere freiheitliche Demokratie braucht die überzeugtesten Demokrat*innen in den staatlichen Institutionen 20. März 202426. März 2024 Wir gehen den richtigen Weg und wir werden nicht locker lassen, wenn es darum geht, Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst zu entfernen.
Stiftungsfinanzierungsgesetz 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Sächsisches Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Staatshaushalt“.
Verfassungsschutzgesetz 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Neuregelung des Nachrichtendienstrechts“ und dem Gesetzentwurf „Gesetz über die Errichtung einer Fachstelle zur Unterstützung der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag“.
Die Würde des Menschen bildet das Fundament unserer Gesellschaft 2. Mai 20242. Mai 2024 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Fachregierungserklärung Rechtsstaat und Demokratie.
Unsere freiheitliche Demokratie braucht die überzeugtesten Demokrat*innen in den staatlichen Institutionen 20. März 202426. März 2024 Wir gehen den richtigen Weg und wir werden nicht locker lassen, wenn es darum geht, Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst zu entfernen.
