Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
Corona-Ausschuss – AfD-Antrag aus Absurdistan
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen – Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘“ (Drs 7/2536) 11. Sitzung des…
Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfeinden in die Karten spielt
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“ 11. Sitzung…
Aktuelle Debatte der AfD – Mir ist eine Justizministerin, die in jungen Jahren in einer Punkband gespielt hat tausendmal lieber, als zig AfD-Abgeordnete, die zündeln und hetzen!
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD: ‚ Advent, Advent, ein Bulle brennt – Wie viel Linksextremismus hat Platz in Sachsen?‘ 5….
Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: ‚Wer Polizisten angreift, greift uns alle an. Linksextreme Gewalt in Connewitz konsequent bekämpfen.‘ 5. Sitzung…
AfD-Antrag auf Untersuchungsausschuss – Ihre Verschwörungstheorien werden für Sie als Bumerang zurückkommen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Dringlichen Antrag der der Fraktion AfD: 2. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Oktober, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort…
Geschäftsordnung für den 7. Sächsischen Landtag – Lippmann: Geschäftsordnung ist nicht der Weisheit letzter Schluss, aber ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus
Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des 7. Sächsischen Landtags 1. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, 1. Oktober, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,…
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Diesen schlecht getarnten neuen Anlauf zur #Vorratsdatenspeicherung wird es mit @SaxGruen und mit einer GRÜNEN Justizministerin @Ka_Meier sicher nicht geben. Wir lehnen einen derartigen Eingriff in die #Bürgerrechte und die Freiheit entschieden ab.
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/straftaten-im-netz-woeller-fuer-gesetzliche-speicherpflicht-artikel11092833?cvdkurzlink=xUm Nord Stream 2 ist in der sächsischen Koalition ein Streit ausgebrochen. Vize Wolfram Günther wirft Regierungschef Kretschmer vor, mit seiner Forderung nach Weiterbau zur "Legitimation menschenrechtswidriges Handeln der russischen Regierung" beizutragen.
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/zoff-in-der-sachsen-koalition-wegen-nord-stream-2-artikel11092771Grüne Vizeregierungschefs im Osten “empört” über Nord-Stream-2-Beschlussvorschlag http://dlvr.it/Rgs6NC #Welt #Russland #USA
