Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021)

Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

#le0711 – Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss (PDF)

Valentin Lippmann bewertet die Ergebnisse der gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages nach den Ereignissen bei der Querdenken-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020.

Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren

Antrag CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht

Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Standpunkt Abgeordnetengesetz (PDF)

Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen

Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD

Für eine zukunftsfähige Polizei in Sachsen – Bericht der „Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei“ ernst nehmen – erhebliche Missstände bei der Ausbildung der Sächsischen Polizei unverzüglich beheben

Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte

Suchformular

Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

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Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021)

#le0711 – Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss (PDF)

Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren

Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht

Standpunkt Abgeordnetengesetz (PDF)

Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen

Für eine zukunftsfähige Polizei in Sachsen – Bericht der „Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei“ ernst nehmen – erhebliche Missstände bei der Ausbildung der Sächsischen Polizei unverzüglich beheben

Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte

Termine

1. Untersuchungs- ausschuss

Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Ausschuss für Inneres und Sport

36. Plenarsitzung

37. Plenarsitzung

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