Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Drucksache: Drs. 7/4059
-
Podcast
- Load More...
Deshalb haben wir im Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus einen Schwerpunkt auf Umgang mit Immobiliennutzung in #Sachsen gelegt. Gemeinsam mit Behörden und Zivilgesellschaft gilt es Informations- und Beratungsstrukturen zu stärken, um Sesshaftwerdung von Nazis entgegenzuwirken
Standortkonzept in #Sachsen ist ein wichtiges Thema für uns - Wir stehen für eine bürgernahe Verwaltung!
@VaLippmann fordert angesichts aktueller Bestrebungen, bereits Tatsachsen zu schaffen, eine transparente Diskussion in Regierung, #saxlt & Kommunen:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2021/standortkonzept-sachsen-evaluieren/Der heute vom @SMIsachsen vorgestellte Lagebericht zeigt: In den Sicherheitsbehörden gibt es ein Problem mit #Rechtsextremismus. Für @VaLippmann ist es deshalb richtig, die Meldemöglichkeiten auszubauen. Es braucht zügig eine anonyme Hinweisplattform. https://gruenlink.de/20ww
Verwandte Artikel
Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)
Weiterlesen »
Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“ , Drs 6/17646), 3. Juli, TOP…
Weiterlesen »
GRÜNE fordern Arbeitsgruppe zur Verhinderung und Bekämpfung von Straftaten gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert konkrete Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Straftaten gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. „Ich fordere Innenminister Prof. Roland Wöller auf in Zusammenarbeit…
Weiterlesen »