Ab dem 18. Juni zeigt das Kunstfenster in der Grünen Ecke die Arbeit „Novemberblues“ der Dresdner Künstlerin Antje Krohn. Bis zum 15. Juli ist die aktuelle Schaufensterausstellung zu sehen.
Allgemein
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“ (Drs 7/1891) 29. Sitzung des 7. Sächsischen…
Die Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten.
Wir sind umgezogen. Ab Januar finden Sie das Dresdner Regionalbüro von Valentin Lippmann in der „Grünen Ecke“.
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
Wir haben für Sie Informationen und nützliche Links zum Nachlesen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus zusammengestellt.
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Podcast
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Es gibt eine neue Folge meines Podcast #Zwischenrufe. Wir reden über Blockaden vor Flughäfen und das #Versammlungsrecht sowie den Streit über die Richtlinie zur Verfolgung von Bagatellstraftaten in #Sachsen. Reinhören wie immer bei Spotify und co oder hier https://zwischenrufe-podcast.de/folge/54-blockade-am-leipziger-flughafen-versammlungsrecht-ziviler-ungehorsam-und-justiz/
Man kann nicht Polizeibeamter sein und "in der Freizeit" bei rassistischen Angriffen lediglich tatenlos zusehen. Erwarte, dass Straf- und Disziplinarverfahren zügig und vor allem mit der notwendigen beamtenrechtlichen Konsequenz geführt werden.
Die Diskussion um die #Videoüberwachung in #Chemnitz ist eine einze Groteske zu Lasten der #Grundrechte. Es ist unerklärlich, wie man in einem hochsensiblen Grundrechtsbereich so tut, als wäre es Raketenphysik die Kameras bei #Versammlungen abzuschalten.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/videoueberwachung-versammlungen-diskussion-chemnitz-100.html
