Sonniges 16. GRÜNES Kinderfest

Am vergangenen Sonntag, den 03. Juni, hatten zahlreiche GRÜNE VertreterInnen anlässlich des Kindertages zum nun mehr 16. Kinderfest in den Hermann-Seidel-Park eingeladen. Neben dem Dresdner Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn, MdB haben…

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Wie kann die Neustadt sicherer werden – ohne unsere Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken?

Ob massenhafte Videoüberwachung, oder wahllos festgelegte „gefährliche Orte“ – der Erfolg, mit dieser Symbolpolitik die Neustadt (noch) sicherer zu machen, ist ausgeblieben. Erste sichtbare Wirkungen lassen sich dagegen durch erhöhte…

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Meine Rede zur Kandidatur auf der sächsischen Landesliste

Liebe Freundinnen und Freunde, für das am Mittwoch leider beschlossene Polizeigesetz hatten SPD und CDU einen berüchtigten Fürsprecher gefunden. Rainer Wendt, rechtspopulistischer Polizeigewerkschafter, warb in den sozialen Netzwerken entschieden für…

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Neonazi-Konzert am 24.02.2018 sowie Wieder- bzw. Weiterbetätigung der Skinheads Sächsische Schweiz (SSS)

Kleine Anfrage Drs. 6/15534 vom 3. Dezember 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort

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Versammlungsbescheide und Gefahrenprognose für Kundgebungen und Versammlungen am 21. Oktober 2018 in Dresden

Kleine Anfrage Drs. 6/15150 vom 22. Oktober 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort

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Ausstellung von Moussa Mbarek im Rahmen der Interkulturellen Tage eröffnet

Am 18. September 2018 wurde im Grünen Büro Dresden die Ausstellung „Moussa Mbarek – Erzählungen in Bildern“ von Valentin Lippmann, sächsischer Landtagsabgeordneter eröffnet. Die Ausstellung kam auf Initiative der Künstlerin…

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Die Auswahl sogenannter ‚gefährlicher Orte‘ ist vollkommen willkürlich

Dresden. Die Einteilung von Orten durch die sächsische Polizei als ‚gefährlich‘ hat sich im Vergleich zu Ende 2017 verschoben. In der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten…

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Daten – das Öl des 21. Jahrhunderts? Buchvorstellung und Gespräch mit Malte Spitz

Am Abend des 21. Junis durften wir den grünen Netzaktivisten und Datenschützer Malte Spitz in der GRÜNEN Ecke am Bischofsplatz begrüßen. Zahlreiche Gäste – jung und alt – folgten der…

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