Kleine Anfrage Drs. 6/17701 vom 15. Mai 2019
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Neonazis
Kleine Anfrage Drs. 6/16157 vom 2. Januar 2019
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Kleine Anfrage Drs. 6/15534 vom 3. Dezember 2018
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Kleine Anfrage Drs. 6/15460 vom 26. November 2018
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‚Fassungslosigkeit‘ ist wohl das Wort, welches den vorherrschenden Zustand am treffendsten beschreibt. Der Aufmarsch tausender Neonazis in Chemnitz, die sich menschenverachtend und gewaltbereit verhalten ist der Grund dieser Fassungslosigkeit –…
Kleine Anfrage Drs. 6/14290 vom 1. August 2018
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Kleine Anfrage Drs. 6/13777 vom 20. Juni 2018
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Kleine Anfrage Drs. 6/13718 vom 13. Juni 2018
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#Kretschmer in Moskau: Grüne und SPD in #Sachsen warnen vor Kuschelkurs mit #Russland https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-russland-reise-reaktionen-100.html
Schon lange gibt es Abspaltungsgerüchte rund um die #AfD-Landtagsfraktion @AfD_SLT in #Sachsen: Nun verlassen zwei Abgeordnete die Fraktion. Ihnen ist die AfD zu radikal geworden. Details via @freie_presse:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/vorwurf-der-radikalisierung-zwei-afd-landtagsabgeordnete-verlassen-partei-und-fraktion-artikel11450327Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
