Kleine Anfrage Drs. 6/13304 vom 3. Mai 2018
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Neonazis
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 10. März 2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/13300 vom 3. Mai 2018
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Ohne Titel – mit Valentin #5: Kretschmer provoziert die Niedersachsen – Nazikonzert in Ostritz
In der neuen Folge geht es um ein Thema, in das sich unser Ministerpräsident einmischt, obwohl es seine Zuständigkeit überschreitet (gesetzliche Feiertage in Niedersachsen) und um ein Thema, um welches…
Zehn ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit je bis zu 300 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2017
Wie die Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, offenlegt, fanden im…
Von Neonazis organisierte Zeitzeugenvorträge in Sachsen im Jahr 2017
Kleine Anfrage Drs. 6/12407 vom 7. Februar 2018
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Neonazistischer Liederabend 07.01.2018 in Johanngeorgenstadt (Erzgebirgskreis)
Kleine Anfrage Drs. 6/12172 vom 23. Januar 2018
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Neonazi-Konzert am 13.01.2018 in Leipzig
Kleine Anfrage Drs. 6/12169 vom 23. Januar 2018
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Bewaffnete Neonazis in Wurzen am 20. Januar 2018 in Wurzen
Kleine Anfrage Drs. 6/12149 vom 22. Januar 2018
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Es ist bezeichnend, dass es bundesweit Liberalisierungstendezen im #Versammlungsrecht gibt, aber in #Dresden weiter munter aus der versammlungsgrechtlichen Mottenkiste heraus friedlicher Protest gegängelt wird
Hass, Hetze, Einschüchterungen oder gar Morddrohungen sind nicht vereinbar mit unserer Demokratie. Wir stehen solidarisch hinter Claudia Roth, @cem_oezdemir und allen Politiker*innen, Aktiven und Ehrenamtlichen, die sich für unsere vielfältige, offene Gesellschaft einsetzen.
Die Morddrohungen gegen Claudia Roth und @cem_oezdemir machen uns betroffen und sind ein scharfer Angriff auf unsere Demokratie. Wir lassen uns weder einschüchtern, noch werden wir zulassen, dass unsere Gesellschaft gespalten wird. Hass und Hetze dürfen keinen Platz haben!
