Kleine Anfrage Drs. 6/13304 vom 3. Mai 2018
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Neonazis
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 10. März 2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/13300 vom 3. Mai 2018
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Ohne Titel – mit Valentin #5: Kretschmer provoziert die Niedersachsen – Nazikonzert in Ostritz
In der neuen Folge geht es um ein Thema, in das sich unser Ministerpräsident einmischt, obwohl es seine Zuständigkeit überschreitet (gesetzliche Feiertage in Niedersachsen) und um ein Thema, um welches…
Zehn ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit je bis zu 300 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2017
Wie die Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, offenlegt, fanden im…
Von Neonazis organisierte Zeitzeugenvorträge in Sachsen im Jahr 2017
Kleine Anfrage Drs. 6/12407 vom 7. Februar 2018
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Neonazistischer Liederabend 07.01.2018 in Johanngeorgenstadt (Erzgebirgskreis)
Kleine Anfrage Drs. 6/12172 vom 23. Januar 2018
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Neonazi-Konzert am 13.01.2018 in Leipzig
Kleine Anfrage Drs. 6/12169 vom 23. Januar 2018
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Bewaffnete Neonazis in Wurzen am 20. Januar 2018 in Wurzen
Kleine Anfrage Drs. 6/12149 vom 22. Januar 2018
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
