Dresden. Zu den gemeinsamen Recherchen von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR, wonach sich aus Berichten des Landeskriminalamtes (LKA) ergibt, dass sich bereits am 26. August 2018 – dem Tag als…
Chemnitz
Chemnitz/Videoüberwachung auch während Versammlungen – GRÜNE: Hier wird schamloser Rechtsbruch auf dem Rücken der Versammlungsfreiheit begangen
Dresden. Seit der Inbetriebnahme der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt im September letzten Jahres waren mindestens 38 Versammlungen von diesen Videoüberwachungsmaßnahmen betroffen. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf…
Handhabung der Videoüberwachung bei Versammlungen in der Chemnitzer Innenstadt
Kleine Anfrage Drs. 6/17105 vom 20. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Angriff auf ein türkisches Restaurant in Chemnitz – Nachfrage zu Drs. 6/15116
Kleine Anfrage Drs. 6/17003 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Angriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz – Nachfrage zu Drs. 6/14676
Kleine Anfrage Drs. 6/17002 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Angriff auf ein persisches Restaurant in Chemnitz – Nachfrage zu Drs. 6/15040
Kleine Anfrage Drs. 6/17001 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Treffen von extremen rechten Hooligans und Fußballfans unter dem Titel „Chemnitz vereint“ am 23.02.2019 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/16999 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Liederabend am 26.02.2019 in Chemnitz in den Räumlichkeiten von Pro Chemnitz in der Brauhausstraße
Kleine Anfrage Drs. 6/16998 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
- Load More...
Das OVG geht davon aus, dass man "typischerweise" mit einem Fahrrad einen Bereich von 15km um die Wohnung erreichen könne. Da fährt wohl keiner #Rennrad bei Gericht.
