Kleine Anfrage Drs. 6/16997 vom 11. März 2019
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Chemnitz
„Schild und Schwert Sommerfestival“ am 21. und 22. Juni 2019
Kleine Anfrage Drs. 6/16994 vom 11. März 2019
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Zeitzeugenvortrag „Soldatenweihnacht“ am 15.12.2018 inChemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/16623 vom 4. Februar 2019
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Von der extremen Rechten genutztes Objekt in der Brauhausstr. 6 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/16239 vom 7. Januar 2019
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Polizeieinsatz gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/15578 vom 5. Dezember 2018
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Zeitzeugenvortrag „Stimmen der Bewegung“ am 28.09.2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/15456 vom 26. November 2018
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Angriff auf ein türkisches Restaurant in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/15116 vom 18. Oktober 2018
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Angriff auf Kundgebungsteilnehmer am 01.09.2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/15062 vom 11. Oktober 2018
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
