Kleine Anfrage Drs. 6/13439 vom 16. Mai 2018
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Chemnitz
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 10. März 2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/13300 vom 3. Mai 2018
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Demonstrationsgeschehen in Chemnitz zum 1. Mai 2018
Kleine Anfrage Drs. 6/13284 vom 2. Mai 2018
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Sog. Großkontrolle in der Chemnitzer Innenstadt am 1. Februar 2017
Kleine Anfrage Drs. 6/8433 vom 7. Februar 2017
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Es ist bezeichnend, dass es bundesweit Liberalisierungstendezen im #Versammlungsrecht gibt, aber in #Dresden weiter munter aus der versammlungsgrechtlichen Mottenkiste heraus friedlicher Protest gegängelt wird
Hass, Hetze, Einschüchterungen oder gar Morddrohungen sind nicht vereinbar mit unserer Demokratie. Wir stehen solidarisch hinter Claudia Roth, @cem_oezdemir und allen Politiker*innen, Aktiven und Ehrenamtlichen, die sich für unsere vielfältige, offene Gesellschaft einsetzen.
Die Morddrohungen gegen Claudia Roth und @cem_oezdemir machen uns betroffen und sind ein scharfer Angriff auf unsere Demokratie. Wir lassen uns weder einschüchtern, noch werden wir zulassen, dass unsere Gesellschaft gespalten wird. Hass und Hetze dürfen keinen Platz haben!
