Kleine Anfrage Drs. 6/13439 vom 16. Mai 2018
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Chemnitz
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 10. März 2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/13300 vom 3. Mai 2018
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Demonstrationsgeschehen in Chemnitz zum 1. Mai 2018
Kleine Anfrage Drs. 6/13284 vom 2. Mai 2018
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Sog. Großkontrolle in der Chemnitzer Innenstadt am 1. Februar 2017
Kleine Anfrage Drs. 6/8433 vom 7. Februar 2017
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
