Görlitz/Dresden. Zur umfangreichen polizeilichen Videoüberwachung mit hochauflösenden Kameras, die heute in Görlitz in Betrieb genommen wird, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Nach…
Kleine Anfrage Drs. 6/17543 vom 29. April 2019
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Dresden. Seit der Inbetriebnahme der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt im September letzten Jahres waren mindestens 38 Versammlungen von diesen Videoüberwachungsmaßnahmen betroffen. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf…
Kleine Anfrage Drs. 6/17345 vom 5. April 2019
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Kleine Anfrage Drs. 6/17105 vom 20. März 2019
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Kleine Anfrage Drs. 6/16934 vom 4. März 2019
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Zur anhaltenden Diskussion über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt und dem Ultimatum des Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Chemnitzer Morgenpost berichtete) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS…
Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kommentiert die Ankündigung des Innenministers, Kommunen beim Ausbau der Videoüberwachung finanziell zu unterstützen: „Ich halte dieses Angebot an…
Ein MP der Verantwortung übernimmt und gemeinsam mit der Jugend, der Wissenschaft und den Menschen im Land weiß, dass Klimaschutz notwendig ist, um unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. #inländerdiskriminierung https://t.co/lt8c4iFgHz
„Wenn das klare Statement von Hartmut Ziebs, dass rassistisches Gedankengut innerhalb der #Feuerwehr keinen Platz haben darf, der Grund ist für die innerverbandliche Kampagne gegen ihn, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang.“ https://t.co/GxfOTONqk4 @HartmutZiebs @FeuerwehrDFV
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