Kleine Anfrage Drs. 6/15150 vom 22. Oktober 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Allgemein
Ausstellung von Moussa Mbarek im Rahmen der Interkulturellen Tage eröffnet
Am 18. September 2018 wurde im Grünen Büro Dresden die Ausstellung „Moussa Mbarek – Erzählungen in Bildern“ von Valentin Lippmann, sächsischer Landtagsabgeordneter eröffnet. Die Ausstellung kam auf Initiative der Künstlerin…
Die Auswahl sogenannter ‚gefährlicher Orte‘ ist vollkommen willkürlich
Dresden. Die Einteilung von Orten durch die sächsische Polizei als ‚gefährlich‘ hat sich im Vergleich zu Ende 2017 verschoben. In der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten…
Daten – das Öl des 21. Jahrhunderts? Buchvorstellung und Gespräch mit Malte Spitz
Am Abend des 21. Junis durften wir den grünen Netzaktivisten und Datenschützer Malte Spitz in der GRÜNEN Ecke am Bischofsplatz begrüßen. Zahlreiche Gäste – jung und alt – folgten der…
„genialsozial“ – Teilnahme am Aktionstag
Bereits zum dritten Mal unterstützt Valentin Lippmann die Aktion „genial sozial“ der Sächsischen Jugendstiftung. Zwei Schülerinnen aus Dresden lernen an dem Tag die Arbeit im Grünen Büro kennen und schnuppern…
Baumfällungen rund um den Standort der Bereitschaftspolizei in Leipzig – Nachfrage zu Drs. 6/13208
Kleine Anfrage Drs. 6/13651 vom 5. Juni 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
GRÜNE-Landtagsfraktion hat neuen Vorstand gewählt
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat turnusgemäß ihren Vorstand bestimmt. Wolfram Günther (44) wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Abgeordnete aus Mittelsachsen erhielt sieben Stimmen bei einer Enthaltung. Als stellvertretende…
Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde nachvollziehbar
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält die heutige Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde insgesamt für nachvollziehbar. Gleichzeitig fordert sie eine Debatte über das sächsische Wahlgesetz. „Das…
- Load More...
„Wenn das klare Statement von Hartmut Ziebs, dass rassistisches Gedankengut innerhalb der #Feuerwehr keinen Platz haben darf, der Grund ist für die innerverbandliche Kampagne gegen ihn, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang.“ https://t.co/GxfOTONqk4 @HartmutZiebs @FeuerwehrDFV
Es ist bezeichnend, dass es bundesweit Liberalisierungstendezen im #Versammlungsrecht gibt, aber in #Dresden weiter munter aus der versammlungsgrechtlichen Mottenkiste heraus friedlicher Protest gegängelt wird
