Mit dem „Zitat des Jahres“ wurde Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beim Sommerfest der Landespressekonferenz (19. Juni) ausgezeichnet. In einer…
Allgemein
Sechs Jahre Strukturermittlungen in der linken Szene und im Fußball – umfassende Überwachungsmaßnahmen in Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB in Leipzig aufklären und auswerten
Versuchter Übergriff auf von Geflüchteten bewohnte Unterkunft in Wurzen am 09.06.2016
Kleine Anfrage Drs. 6/9856 vom 15. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Wenn Häuser zu uns sprechen – Schlüterstraße 22
Im Rahmen der Grunaer Nachbarschaftstage fand am Abend des 13. Juni eine Veranstaltung in der Nähe des Grünen Büros gelegenen Hauses Schlüterstraße 22 statt, in der Opfer und Täter der…
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen seit 2015
Kleine Anfrage Drs. 6/9839 vom 13. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden
Kleine Anfrage Drs. 6/9833 vom 13. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kontrollbereiche anlässlich der Innenministerkonferenz in Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/9833 vom 13. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Weiteres Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB im Umfeld der Leipziger Fußballszene
Kleine Anfrage Drs. 6/9813 vom 11. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
- Load More...
Es ist bezeichnend, dass es bundesweit Liberalisierungstendezen im #Versammlungsrecht gibt, aber in #Dresden weiter munter aus der versammlungsgrechtlichen Mottenkiste heraus friedlicher Protest gegängelt wird
Hass, Hetze, Einschüchterungen oder gar Morddrohungen sind nicht vereinbar mit unserer Demokratie. Wir stehen solidarisch hinter Claudia Roth, @cem_oezdemir und allen Politiker*innen, Aktiven und Ehrenamtlichen, die sich für unsere vielfältige, offene Gesellschaft einsetzen.
Die Morddrohungen gegen Claudia Roth und @cem_oezdemir machen uns betroffen und sind ein scharfer Angriff auf unsere Demokratie. Wir lassen uns weder einschüchtern, noch werden wir zulassen, dass unsere Gesellschaft gespalten wird. Hass und Hetze dürfen keinen Platz haben!
