Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, 3. Juli TOP 16 – Es gilt das gesprochene…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur ersten Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“, Drs 6/17646 93….
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“, Drs 6/16210 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags,…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/15506 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23. Mai, TOP 17 –…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/11602 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 11…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen“, Drs 6/17641 92. Sitzung des 6….
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktionen GRÜNE „Zeugnisverweigerungsrecht für Fansozialarbeit und für weitere staatlich anerkannte Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen schaffen“ (Drs 6/16865), 91. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags,…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16892, 90. Sitzung des 6. Sächsischen…
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#Kretschmer in Moskau: Grüne und SPD in #Sachsen warnen vor Kuschelkurs mit #Russland https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-russland-reise-reaktionen-100.html
Schon lange gibt es Abspaltungsgerüchte rund um die #AfD-Landtagsfraktion @AfD_SLT in #Sachsen: Nun verlassen zwei Abgeordnete die Fraktion. Ihnen ist die AfD zu radikal geworden. Details via @freie_presse:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/vorwurf-der-radikalisierung-zwei-afd-landtagsabgeordnete-verlassen-partei-und-fraktion-artikel11450327Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
