Prüfbericht Rechnungshof – Aufklärung sollte auf Grundlage des fertigen Berichtes erfolgen und nicht durch einen in hetzender Eile geschriebenen Antrag 31. August 20234. September 2023 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Sachsensumpf 2.0 trockenlegen Rote Karte für Vetternwirtschaft und Korruption in der Regierung!“ (Drs 7/14269)
Justizhaushalt 2023/24 – Wir sorgen für einen modernen und schlagkräftigen Rechtsstaat 19. Dezember 202220. Dezember 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024…
Fachregierungserklärung des Innenministers – Auswirkungen des gesellschaftlichen und des natürlichen Klimawandels mit größtmöglicher Entschiedenheit entgegentreten 1. Juni 20221. Juni 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema: „Mit Bürgersinn für ein starkes, sicheres und lebenswertes Sachsen“ 51. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 01.06.2022, TOP 1…
Versammlungsrecht – Das Versammlungsrecht darf nicht in einem Dauerzustand derart massiv leiden 5. Januar 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD „Versammlungsfreiheit in Sachsen nicht unverhältnismäßig beschränken!“ (Drs 7/8539) 43. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 05.01.2022, TOP 1 …
Aktuelle Debatte Hass im Netz –Es braucht ein flexibles Monitoring antidemokratischer Mobilisierung im Netz 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema: „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass und Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen…
Untersuchungsausschuss – Nach bisherigen Erkenntnissen waren es eher die Ankläger, die sich schuldig gemacht haben 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zwischenbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema „Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger…
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Schöffinnen & Schöffen – Altersgrenze scheint mit Blick auf gestiegene Lebenserwartung willkürlich gesetzt 29. September 202130. September 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern“ (Drs 7/7089).
Justizhaushalt 2023/24 – Wir sorgen für einen modernen und schlagkräftigen Rechtsstaat 19. Dezember 202220. Dezember 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024…
Versammlungsrecht – Das Versammlungsrecht darf nicht in einem Dauerzustand derart massiv leiden 5. Januar 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD „Versammlungsfreiheit in Sachsen nicht unverhältnismäßig beschränken!“ (Drs 7/8539) 43. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 05.01.2022, TOP 1 …
Untersuchungsausschuss – Nach bisherigen Erkenntnissen waren es eher die Ankläger, die sich schuldig gemacht haben 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zwischenbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema „Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger…
Schöffinnen & Schöffen – Altersgrenze scheint mit Blick auf gestiegene Lebenserwartung willkürlich gesetzt 29. September 202130. September 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern“ (Drs 7/7089).
