Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu ‚Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich, 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März…
Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt – Pressefreiheit in Sachsen schützen“ (Drs 6/14472)77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 1 – Es gilt…
Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Drs 6/11223) 77. Sitzung des Sächsischen…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: „Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts“ (Drs. 6/11669) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 8 –…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/10491) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni,…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion AfD: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Drs. 6/9818) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 4…
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/9753) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
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