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Valentin Lippmann

Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ Rede: Seite 7

Innenpolitik | Rede | 8. November 2018

Personalkonzept für den öffentlichen Dienst – Lippmann: Keine Gestaltung ohne gute Verwaltung – Ein tragfähiges Konzept ist drängender denn je!

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten“ (Antrag der…

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Datenschutz | Rede | 26. September 2018

Datenschutzbericht − Treten die neuen Polizeigesetze wie vorgelegt in Kraft, muss man sich fragen, was eigentlich an Privatsphäre und Bürgerrechten noch bleibt

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu ‚Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich, 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März…

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Datenschutz | Rede | 5. September 2018

GRÜNER Antrag zur Pressefreiheit − Ich erwarte, dass sich ein Ministerpräsident vor die Pressefreiheit stellt, anstatt ihr den Dolch in den Rücken zu stoßen

Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt – Pressefreiheit in Sachsen schützen“ (Drs 6/14472)77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP…

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Innenpolitik | Rede | 5. September 2018

Regierungserklärung − Es braucht sichtbare – auch personelle – Konsequenzen an der Spitze der sächsischen Polizei

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 1 – Es gilt…

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Innenpolitik | Rede | 5. September 2018

Gesetzentwurf für innerparteiliche Demokratie − Gesetzentwurf schafft mehr Probleme als es ohne Gesetzesänderung gäbe

Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Drs 6/11223) 77. Sitzung des Sächsischen…

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Innenpolitik | Rede | 27. Juni 2018

Neuregelungen zum Beamtenrecht – Dieser Gesetzentwurf hat die Chance für ein modernes Dienstrecht verpasst

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: „Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts“ (Drs. 6/11669) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 8 –…

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Innenpolitik | Rede | 27. Juni 2018

Gesetzentwurf psychosoziale Notfallversorgung – Falscher Zeitpunkt für gesetzliche Neuregelung, Hauptziel Bekenntnis für Landeszentralstelle bereits erreicht

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/10491) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni,…

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Polizei | Rede | 27. Juni 2018

Polizeibeamte im Dienst halten – Vorschlag der AfD zur Änderung des sächsischen Beamtengesetzes hat erhebliche Mängel

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion AfD: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Drs. 6/9818) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 4…

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    • Montag27.03.2023Dresden

      Rechte Richter in Sachsen – Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen?

    • Donnerstag30.03.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

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    Mitglied Sächsischer Landtag, Parlamentarischer Geschäftsführer und Innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @saxgruen Foto: david-brandt.de

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    Volkmar Zschocke @vzschocke ·
    15. März 2023

    "Es geht nicht um den Schutz von Kriminellen, sondern um den Schutz eines besonderen Vertrauensverhältnisses." erläutert @VaLippmann den Antrag Zeugnisverweigerungsrecht Sozialarbeit. Danke! Ich habe als SozPäd oft Menschen begleitet, die schwere Vertrauensbrüche erlitten #saxlt

    Reply on Twitter 1636045663401046017 Retweet on Twitter 1636045663401046017 5 Like on Twitter 1636045663401046017 28 Twitter 1636045663401046017
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    GrüneFraktionSachsen @saxgruen ·
    15. März 2023

    Vertrauen ist ein wichtiger Teil der Arbeit von Sozialarbeiter*innen. Deshalb hat der #saxlt heute beschlossen, sich beim Bund für ein Zeugnisverweigerungsrecht einzusetzen.
    🗨@VaLippmann: Damit wollen wir auch die Präventionsarbeit in der Fanszene stärken.https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/zeugnisverweigerungsrecht-fuer-sozialarbeiterinnen-vertrauen-schuetzen-soziale-arbeit-staerken/

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    Valentin Lippmann @valippmann ·
    15. März 2023

    Beschluss ist rechtswidrig (Ortschaftsrat kann nicht zukünftige Votierungen zu unbestimmten Vorlagen vorwegnehmen) u. Fall für Rechtsaufsicht. Zustimmung zu einem Antrag der AfD ist ein Fall für eine klare Positionierung der Parteien, deren Räte ihm zur Mehrheit verholfen haben

    Doreen Reinhard @DoreenReinhard

    Der AfDler Andreas #Harlaß (Mitglied im #AfD-Landesvorstand, Ortschaftsrat von Cossebaude, OT von Dresden), schreibt auf FB, man habe im OR einen AfD-Antrag durchgebracht (mit Stimmen von CDU und Linke). Rathaus-Vorlagen, in denen Gender-* o.ä. verwendet wird, werden abgelehnt.

    Reply on Twitter 1636030151304663046 Retweet on Twitter 1636030151304663046 5 Like on Twitter 1636030151304663046 25 Twitter 1636030151304663046
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