Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ (Drs 6/5473) 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP 10 – Es gilt…
Beamtengesetz – Gesetzentwurf ist der papiergewordene Raubbau an der Gesundheit der Beschäftigten
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni, TOP 3, Drs…
Öffentlicher Dienst in Sachsen – Stellenkürzungspropaganda von Finanzminister Unland erstickt Hoffnung auf andere Personalpolitik in Sachsen im Keim
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni,…
Debatte um Innenministerkonferenz
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“…
Taskforce soll Datenbanken und die in ihr gespeicherten Daten auf ihre Rechtmäßigkeit und Erforderlichkeit überprüfen und bewerten
Rede zum Antrag „Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten“ 55. Sitzung des Sächsischen Landtages, 18. Mai,…
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen!
Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
AfD Debatte zu Treffpunkten für Islamisten – Lippmann: Wir brauchen Wachsamkeit gegen antidemokratische und antipluralistische Umtriebe in unserer Gesellschaft
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir diskutieren heute über ein sehr sensibles Thema. Lassen Sie mich vorausschicken: Natürlich ist es…
AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe ‚Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht‘
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen der Überschrift wären wir ja noch zu möglichen Schlussfolgerungen gekommen — ein wichtiges…
- Load More...
Mit dem @MDR_SN habe ich über die sog. #Corona-Spaziergänge gesprochen. Braucht in #Sachsen endlich einheitliches Vorgehen von Versammlungsbehörden und Polizei bei der Bewertung der #Versammlungen und bei der Durchsetzung von Auflagen
https://www.mdr.de/sachsenspiegel/video-413718_zc-61a459d2_zs-4ccc2d21.htmlWer noch nicht reingehört hat, dem sei die neuen Ausgabe des #Podcast #Zwischenrufe empfohlen. @Li_St_ und ich reden u.a. über #Versammlungsfreiheit und #Corona-Spaziergänge. Wie immer unter https://zwischenrufe-podcast.de/ oder bei #Spotify und co.
Wahl von Jörg #Bernig als Kulturamtsleiter in #Radebeul:
@VaLippmann und @ThomasLoeserDD stellen klar: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft.
Pressemitteilung:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2020/wahl-kulturamtsleiter-der-stadt-radebeul-das-ist-ein-weiterer-schritt-zu-bagatellisierung-von-neurechtem-gedankengut-in-unserer-gesellschaft/
