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Valentin Lippmann

Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ (Seite 9)
Startseite ⟩ Rede: Seite 9

Innenpolitik | Rede | 1. Februar 2018

Versammlungsgesetz − VersammlungsFREIHEIT wagen – modern, pragmatisch und liberal

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags, 1. Februar, TOP 4…

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Allgemein | Rede | 1. Februar 2018

Keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen – GRÜNE Fraktion stimmt Dringlichkeitsantrag zu

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Landesoffensive zur Finanzierung der Integrationsleistungen der Städte und Gemeinden jetzt – keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen“ 66….

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Innenpolitik | Rede | 31. Januar 2018

Nach dem Sturm Friederike – Wer nicht begreift, dass Klimapolitik und Katastrophenschutz zusammengehören, ist intellektuell irgendwo vor einigen hundert Jahren stehen geblieben

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann in der Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz – Anerkennung für…

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Innenpolitik, Polizei | Rede | 31. Januar 2018

Regierungserklärung von CDU und SPD: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“ 66. Sitzung des Sächsischen Landtags,…

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Innenpolitik | Rede | 13. Dezember 2017

Digitalisierung von Archivgütern – Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive

Digitalisierung von Archivgütern – Lippmann: Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive Rede des Abgeordneten Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD…

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Kommunalpolitik | Rede | 13. Dezember 2017

Kommunalrecht II – Gesetzentwurf der LINKEN stärkt Räte und Fraktionen sowie die direkte Demokratie

Rede des Abgeordneten Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Mitwirkungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Gemeinde- und Kreisräte sowie zur erleichterung der…

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Kommunalpolitik | Rede | 13. Dezember 2017

Kommunalrechtsnovelle-Der Gesetzentwurf ist nichts weiter als ein Machwerk visionsloser Technokratie, verbunden mit einem Schlag gegen die kommunale Selbstverwaltung

  Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts‘ (Drs 6/10367) 64. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember, TOP 4 – Es gilt…

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Datenschutz | Rede | 13. Dezember 2017

Zentrum der Telekommunikationsüberwachung = Bürgerrechtsharakiri

Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs „Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…“ (Drs…

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