Neuer LfV-Präsident – erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen 30. Juni 20201. Juli 2020 Zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Dirk-Martin Christian, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Neubesetzung an der Spitze des…
Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt 6. September 2019 Die Übersendung von Versammlungsanmeldungen an das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wie sie zuletzt in Plauen bekannt wurden, sind auch bei anderen Versammlungsbehörden in Sachsen offenbar an der Tagesordnung. Das geht…
Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath – Strafrechtliche Überprüfung angebracht 6. Juni 2019 Dresden. Zu den Vorwürfen von Mitgliedern des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags Brandenburg, wonach der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz Sachsen, Gordian Meyer-Plath, vor dem Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt habe, erklärt Valentin Lippmann,…
Nachrichtendienst – Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes 10. April 201911. April 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16211 90. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 10. April, TOP 9…
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 25. März 2019 Im Jahr 2018 fanden in Sachsen insgesamt zwölf sogenannte Zeitzeugenvorträge von Neonazis statt. Zwei Vorträge mehr als im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller…
Rechte Laienspiel-Veranstaltungen auf der Waldbühne Bischofswerda offenbart erneut die Defizite des Landesamtes für Verfassungsschutz 22. Oktober 201824. Oktober 2018 Wie die Antworten des Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) in Vertretung für den Innenministers Prof. Roland Wöller auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann offenbaren, wusste das Landesamt für…
Zwischenrufe #12: Maaßen außer Kontrolle – Regierungserklärung in Sachsen 10. September 20187. März 2019 Die Vorfälle rund um die Neonazi-Aufmärsche in Chemnitz sind und bleiben das Thema, das ganz Deutschland beschäftigt mittlerweile auch auf Bundesebene. In dieser Folge geht es um die öffentliche…
Gespräche mit der AfD zur Vermeidung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz 1. August 20187. September 2018
Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt 6. September 2019 Die Übersendung von Versammlungsanmeldungen an das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wie sie zuletzt in Plauen bekannt wurden, sind auch bei anderen Versammlungsbehörden in Sachsen offenbar an der Tagesordnung. Das geht…
Nachrichtendienst – Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes 10. April 201911. April 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16211 90. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 10. April, TOP 9…
Rechte Laienspiel-Veranstaltungen auf der Waldbühne Bischofswerda offenbart erneut die Defizite des Landesamtes für Verfassungsschutz 22. Oktober 201824. Oktober 2018 Wie die Antworten des Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) in Vertretung für den Innenministers Prof. Roland Wöller auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann offenbaren, wusste das Landesamt für…
Gespräche mit der AfD zur Vermeidung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz 1. August 20187. September 2018
