Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten – Ohne Pressefreiheit gibt es keine Freiheit 22. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: „Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sowie deren Auswirkungen auf die Gewährleistung der Pressefreiheit in Sachsen“ (Drs 7/5868)…
Zensusgesetz – Datenschutzrechtlich erforderliche Trennung von Verwaltung und Statistik wird gewährleistet 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Volksgesetzgebung – Parlamentarische Demokratie in ihren Grundfesten stärken 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Gesetz zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Drs 2702) 34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.07.2021, TOP…
Tätigkeitsbericht Datenschutzbeauftragter – Videoüberwachung bringt enormen Schaden für Grundrechte 23. Juni 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31.…
Innenhaushalt – Wir stellen entscheidende Weichen für Demokratie und Bürgerrechte 20. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Haushalt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Wir legen die Grundlagen für die weitere Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 20. Mai 202126. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Justizhaushalt – Demokratischer Rechtsstaat braucht eine gut ausgestattete Justiz 19. Mai 202120. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Abgeordnetengesetz – Koalition hat die Entwicklung der Pandemie bei ihrer Entscheidung stets im Blick behalten 18. Mai 202119. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“ (Drs 7/1891) 29. Sitzung des 7. Sächsischen…
Zensusgesetz – Datenschutzrechtlich erforderliche Trennung von Verwaltung und Statistik wird gewährleistet 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Tätigkeitsbericht Datenschutzbeauftragter – Videoüberwachung bringt enormen Schaden für Grundrechte 23. Juni 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31.…
Haushalt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Wir legen die Grundlagen für die weitere Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 20. Mai 202126. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Abgeordnetengesetz – Koalition hat die Entwicklung der Pandemie bei ihrer Entscheidung stets im Blick behalten 18. Mai 202119. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“ (Drs 7/1891) 29. Sitzung des 7. Sächsischen…
