Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG…
Haushalt
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG…
Kleine Anfrage Drs. 6/14703 vom 11. September 2018
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Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 11. September 2016 ihre Pressemitteilung, Herr Michel, mit dem Titel las:…
Kleine Anfrage Drs. 6/6375 vom 8. September 2016
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Kleine Anfrage Drs. 6/6081 vom 15. August 2016
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