Kleine Anfrage Drs. 6/14703 vom 11. September 2018
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Haushalt
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“
Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
Beamtenbesoldung − CDU zeigt Arroganz statt erforderlicher Demut
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 11. September 2016 ihre Pressemitteilung, Herr Michel, mit dem Titel las:…
Mehrausgaben durch Fremdvergabe im Einzelplan 03
Kleine Anfrage Drs. 6/6375 vom 8. September 2016
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Besetzung der für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 ausgebrachten 795 Stellen – Nachfrage Drs. 6/5634
Kleine Anfrage Drs. 6/6081 vom 15. August 2016
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Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2017/2018
Kleine Anfrage Drs. 6/6058 vom 11. August 2016
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Abschlussbericht der Personalkommission ist ein Report des Versagens der CDU-geführten Staatsregierung
Zum heute vom Chef der Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel, und dem Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Dr. Hartmut Mangold, vorgestellten Abschlussbericht der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
