Kleine Anfrage Drs. 6/6599 vom 26. September 2016
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Stellen
Personalausstattung der Referate „Planfeststellung“ der Landesdirektion Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/6147 vom 18. August 2016
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215 zusätzliche Stellen bei der Landesdirektion Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/6146 vom 18. August 2016
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Nicht besetzte Stellen ab Laufbahngruppe 2.2
Kleine Anfrage Drs. 6/6083 vom 15. August 2016
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Besetzung der für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 ausgebrachten 795 Stellen – Nachfrage Drs. 6/5634
Kleine Anfrage Drs. 6/6081 vom 15. August 2016
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1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/5635 vom 1. Juli 2016
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Umsetzung des Standortkonzepts – Landesdirektion Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/5632 vom 1. Juli 2016
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Altersabgänge und Neueinstellungen bei den Landesbediensteten bis 2030 – Aktualisierung 2016
Kleine Anfrage Drs. 6/5399 vom 13. Juni 2016
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Vor zwei Wochen machten hohen Zahlen zum Einsatz des #Staatstrojaner die Runde (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/polizei-staatstrojaner-kriminelle-101.html). Schnell war klar, dass Zahlen nicht stimmen. Das @SMJusDEG hat auf meine Nachfrage klargestellt, dass Strafverfolgungsbehörden in Sachsen 2019 keine Quellen-TKÜ genutzt haben
Die Dörfer #Pödelwitz & #Obertitz bleiben erhalten! An diesen #Erfolg gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in #Sachsen sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer & #Klimagerechtigkeit einstehen🌻https://bit.ly/3sMDcXh
Im August 2019 haben wir mit @LINKE_LTSachsen unsere Klage gegen das #Polizeigesetz eingereicht. Wir warten immer noch auf die mdl. Verhandlung vor dem VerfGH. Finde, langsam wird's Zeit, denn die massiven Bürgerrechtseingriffe können bereits seit über einem Jahr angewandt werden
