In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/2022 beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Reihe von Änderungen zum Regierungsentwurf verständigt, die…
Personal
Kleine Anfrage Drs. 6/17069 vom 15. März 2019
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Kleine Anfrage Drs. 6/17068 vom 15. März 2019
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Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus anlässlich der Vorstellung des ‚Jahresberichts 2018 – Band II Kommunalfinanzen‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, sich nicht nur um mehr Lehrerinnen und Lehrer sowie Polizistinnen und Polizisten, sondern auch um junges Personal in…
Kleine Anfrage Drs. 6/14737 vom 13. September 2018
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Kleine Anfrage Drs. 6/14091 vom 12. Juli 2018
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Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), im Rahmen der Eckwerte für den Doppelhaushalt 2019/2010 den Personalbedarf im öffentlichen Dienst erneut von Experten überprüfen zu lassen und ansonsten den Personalbestand…
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#Kretschmer in Moskau: Grüne und SPD in #Sachsen warnen vor Kuschelkurs mit #Russland https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-russland-reise-reaktionen-100.html
Schon lange gibt es Abspaltungsgerüchte rund um die #AfD-Landtagsfraktion @AfD_SLT in #Sachsen: Nun verlassen zwei Abgeordnete die Fraktion. Ihnen ist die AfD zu radikal geworden. Details via @freie_presse:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/vorwurf-der-radikalisierung-zwei-afd-landtagsabgeordnete-verlassen-partei-und-fraktion-artikel11450327Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
