Sprungmarken dieser Website
  • Direkt zum Inhalt
  • Zur Navigation
  • Seitenleiste mit weiterführenden Informationen
  • Zum Fußbereich
Links zu ähnlichen Websites:
  • Bundesverband
  • Bundestagsfraktion
  • Grüne Jugend
  • Böll Stiftung
Suchformular

Valentin Lippmann

Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Suchformular
  • Menü
  • Suche
Hauptmenü:
  • Themen
    • Datenschutz
    • Innenpolitik
    • Verfassung und Recht
    • Rechtsextremismus
  • Landtag
    • Landtagswahl 2019
    • Anfragen
    • Anträge / Gesetzentwürfe
    • Reden
    • Besuch im Landtag
    • Podcast
  • Persönliches
    • Vita
    • Einkünfte
    • Pressefoto
  • Info
    • Pressemitteilungen
    • Termine
    • Kontakt
    • Veranstaltungsrückblick
    • Ausstellungen
Startseite ⟩ (Seite 2)
Startseite ⟩ Pressemitteilung: Seite 2

Innenpolitik | Pressemitteilung | 1. Dezember 2022

Ruhestandsversetzung Jens Maier – Verfassungsfeinde haben auf der Richterbank keinen Platz

Das Dienstgericht für Richter in Leipzig hat heute geurteilt, den als rechtsextrem eingestuften AfD-Politiker und Richter Jens Maier „zur Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechtspflege“ in den Ruhestand zu versetzen….

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 24. November 2022

Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Innenpolitik

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten.

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 17. November 2022

Vorschlag für ein Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen in Sachsen

Bisher fehlt es auf Bundes- und Länderebene jenseits des Haushaltes an einer gesetzlichen Grundlage für die Finanzierung und Betätigung der parteinahen Stiftungen, obwohl sie als zentrale Akteure auf dem Feld…

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 13. Juli 2022

Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 29. Juni 2022

Transparenzgesetz – Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall

Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs…

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 28. Juni 2022

Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung

Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.

Weiterlesen »

Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 21. Juni 2022

Ende der Waffenverbotszone –Überfälliger Schritt zum Schutz der Freiheitsrechte

Die Stadt Leipzig und die Polizei haben heute bekannt gegeben, dass die Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße bald vollständig aufgehoben werden soll.

Weiterlesen »

Innenpolitik | Pressemitteilung | 1. Juni 2022

Ausbildungsoffensive an der Fachhochschule Meißen – Wichtiger Baustein für eine moderne, bürgernahe Verwaltung

Der Sächsische Landtag hat in seiner 51. Sitzung heute das „Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum“ (Drs 7/6655) verabschiedet.

Weiterlesen »

  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6. 6
  7. 7
    • Twitter
    • Facebook
    • Telegram
    • Instagram
    • YouTube
    • RSS Feed
  • Termine

    • Montag12.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Donnerstag15.06.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

    • Donnerstag22.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Mittwoch05.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag06.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

  • Podcast

    Podcast
  • Zwischenbilanz

    Zwischenbilanz
  • Kategorien

    • Allgemein (94)
    • Ausstellungen (21)
    • Datenschutz (166)
    • Innenpolitik (904)
    • Kommunalpolitik (47)
    • NSU (10)
    • Podcast (29)
    • Polizei (377)
    • Rechtsextremismus (314)
    • Veranstaltungen (44)
    • Verfassung und Recht (3)
  • Schlagworte

    Chemnitz Flüchtlinge Fußball Gewalt Haushalt Leipzig Neonazis Personal Polizei Polizeigesetz Rechte Szene Rechtsextreme Treffpunkte Rechtsextremismus Sachsen Stellen Verfassungsschutz Versammlung Versammlungsfreiheit Videoüberwachung Überwachung
  • Landtag

    Anfrage Antrag Anträge / Gesetzentwürfe Eckpunktepapier Gesetzentwurf Große Anfrage Kleine Anfrage Pressemitteilung Rede
  • Links

    gruene-dresden.de
    gruene-fraktion-sachsen.de

  • Impressum

    Datenschutzhinweise

  • Bundesverband
  • Bundestagsfraktion
  • Grüne Jugend
  • Böll Stiftung

Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.

↑