Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei 6. Februar 20256. Februar 2025 Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung.
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Antrag auf Abberufung von Ausschussvorsitzendem 24. Januar 202528. Januar 2025 Zum heute eingereichten Antrag auf Abberufung des AfD-Abgeordneten Alexander Wiesner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen…
Transparenzbericht – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen geplante Rückschritte der Minderheitsregierung 23. Januar 202523. Januar 2025 Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren 1. Tätigkeitsbericht nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vorgestellt.
Razzia gegen mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe 5. November 202425. November 2024 Der Generalbundesanwalt ist heute gegen eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe vorgegangen. Dabei wurden unter anderem Wohnungen im Raum Leipzig und in Dresden durchsucht.
BÜNDNISGRÜNE zum Corona-Untersuchungsausschuss 25. Oktober 20244. November 2024 Heute wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses behandelt.
Sächsischer Landtag beschließt Geschäftsordnung 1. Oktober 20242. Oktober 2024 Der 8. Sächsische Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung seine neue Geschäftsordnung verabschiedet.
Wahl des Fraktionsvorstandes 17. September 20242. Oktober 2024 Heute hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag konstituiert.
Förderung NSU-Lernort-Pilotvorhaben in Chemnitz – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Zeichen für Aufarbeitung 27. Juni 20245. Juli 2024 Dresden. Das Kabinett der sächsischen Staatsregierung hat heute eine Beteiligung des Freistaates an einem Pilotvorhaben für einen NSU-Lernort in Chemnitz von bis zu zwei Millionen Euro beschlossen. Das Vorhaben ist…
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Antrag auf Abberufung von Ausschussvorsitzendem 24. Januar 202528. Januar 2025 Zum heute eingereichten Antrag auf Abberufung des AfD-Abgeordneten Alexander Wiesner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen…
Razzia gegen mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe 5. November 202425. November 2024 Der Generalbundesanwalt ist heute gegen eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe vorgegangen. Dabei wurden unter anderem Wohnungen im Raum Leipzig und in Dresden durchsucht.
Sächsischer Landtag beschließt Geschäftsordnung 1. Oktober 20242. Oktober 2024 Der 8. Sächsische Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung seine neue Geschäftsordnung verabschiedet.
Förderung NSU-Lernort-Pilotvorhaben in Chemnitz – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Zeichen für Aufarbeitung 27. Juni 20245. Juli 2024 Dresden. Das Kabinett der sächsischen Staatsregierung hat heute eine Beteiligung des Freistaates an einem Pilotvorhaben für einen NSU-Lernort in Chemnitz von bis zu zwei Millionen Euro beschlossen. Das Vorhaben ist…
