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Valentin Lippmann

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Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ (Seite 3)
Startseite ⟩ Pressemitteilung: Seite 3

Innenpolitik | Pressemitteilung | 31. Mai 2022

Verfassungsschutzbericht – Wir dürfen keine Rückzugsräume für Rechtsextremisten in Sachsen dulden

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, haben heute den Sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. April 2022

Neuer Innenminister – BÜNDNISGRÜNE sehen oberste Priorität bei Kampf gegen Rechtsextremismus und Reform der Polizei

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller aus seinem Amt entlassen. Armin Schuster, aktuell Leiter des Bundesamtes für Katastrophenschutz, soll Wöllers Nachfolge als Innenminister antreten. Dazu…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 14. April 2022

Anhörung Gesamtkonzept – Paradigmenwechsel im Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zum „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Stärken – Beraten – Einschreiten“ (Drs 7/8658) angehört. Dazu erklärt Valentin…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 13. April 2022

Verbotenes Aufnahmeritual – Erneuter Skandal beim MEK ist Ausdruck eines jahrelangen massiven Führungsversagens im LKA

Zum heute bekannt gewordenen Skandal um verletzte Beamte durch ein verbotenes ‚Aufnahmeritual‘ bei den Mobilen Einsatzkräften (MEK) in Leipzig und entsprechend eingeleiteten Ermittlungen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 13. April 2022

Anhörung Transparenzgesetz –Transparentes Handeln von Staat und Verwaltung stärkt unsere Demokratie

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Einführung des Gesetzes über die Transparenz von…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 8. April 2022

Katastrophenschutz – BÜNDNISGRÜNE erwarten zügig tiefgehende Risikobeurteilung

Zu den Ankündigungen des sächsischen Innenministeriums zur Erstellung der Gefahren- und Risikoanalyse und zur Vorlage der Novelle des Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes erklärt Valentin Lippmann, innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 25. März 2022

BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Richterdienstgerichts im Fall Maier

Das Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Leipzig hat heute den Beschluss gefasst, auf Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG)

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 14. März 2022

Richter Maier – BÜNDNISGRÜNE erwarten zeitnah Rechtsgutachten zur Richteranklage

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier hat heute seinen Dienst als Richter beim Amtsgericht Dippoldiswalde angetreten. Zugleich informierte das Landgericht Dresden das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und…

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    • Montag12.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Donnerstag15.06.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

    • Donnerstag22.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Mittwoch05.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag06.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

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