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Valentin Lippmann

Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ (Seite 4)
Startseite ⟩ Pressemitteilung: Seite 4

Innenpolitik | Pressemitteilung | 9. Februar 2022

Kommunalrechtsnovelle – Antrieb für mehr Demokratie in den Kommunen

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“ (Drs 7/7991).

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Innenpolitik, Kommunalpolitik | Pressemitteilung | 27. Januar 2022

Kommunalrechtsnovelle – Meilenstein für mehr Demokratie in den Kommunen

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Gesetzentwurf zur sogenannten Kommunalrechtsnovelle beschäftigt.

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 26. Januar 2022

Einsetzung der Strategiekommission Organisation/Personal ist weiterer Meilenstein hin zu einer langfristigen Personalplanung im Freistaat

Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen. Valentin Lippmann,…

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Polizei | Pressemitteilung | 21. Dezember 2021

Polizeifachhochschulgesetz – Neue Leitlinien für polizeiliche Aus- und Weiterbildung

Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen „Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei“ (Drs 7/6004) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

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Allgemein | Pressemitteilung | 21. Dezember 2021

Transparenzgesetz – Wichtige Voraussetzung für mehr Beteiligung

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Sächsische Transparenzgesetz“ als Gesetzentwurf beschlossen und an den Sächsischen Landtag zur Behandlung weitergeleitet. Mit dem Gesetz erhalten in einem ersten Schritt…

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Datenschutz | Pressemitteilung | 21. Dezember 2021

BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten Dr. Juliane Hundert

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…

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Rechtsextremismus | Pressemitteilung | 21. Dezember 2021

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Umsetzung der Maßnahmen duldet keinen weiteren Verzug

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus“ beschlossen. Dem Konzept waren ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/3032) im Juli…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 19. November 2021

Aktuelle Debatte NSU – Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurden heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte die offenen Fragen und Konsequenzen anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung der rechten…

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    • Montag12.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Donnerstag15.06.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

    • Donnerstag22.06.2023Dresden

      Ausschuss für Inneres und Sport

    • Mittwoch05.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag06.07.2023Dresden

      Plenarsitzung

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