Kindgerechte Justiz – Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken 20. September 202321. September 2023 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Kindgerechte Justiz – besondere Schutzbedürftigkeit beachten“ (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Statement zum Angriff auf Stand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion beim „Tag der Sachsen“ 3. September 20234. September 2023 Ein Informationsstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde im Rahmen des „Tags der Sachsen“ in der Nacht von Samstag auf Sonntag beschädigt.
Fachregierungserklärung Moderne Verwaltung – Eine starke Verwaltung braucht mehr Digitalisierung und gutes Personal 5. Juli 20236. Juli 2023 Der Amtschef der Sächsischen Staatskanzlei, Thomas Popp, hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema „Wir machen Zukunft Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen“ abgegeben.
Verfassungsschutzbericht 2022 – Es braucht Strategien gegen die Destabilisierung unserer Gesellschaft durch ausländische Desinformation 27. Juni 2023 Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Pauschale Beihilfe – Wir machen den Freistaat als Arbeitgeber attraktiver 22. Juni 202327. Juni 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung das „Vierte Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ (Drs 7/11452) dem Sächsischen Landtag zum Beschluss empfohlen. Der von den Regierungsfraktionen eingebrachte Änderungsantrag…
Innenausschuss – Sondersitzung hat Zweifel an Verhältnismäßigkeit des Kessels verstärkt 12. Juni 202313. Juni 2023 Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages ist heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Grund hierfür war das Demonstrationsgeschehen in Leipzig zum sogenannten „Tag X“.
Zum Demonstrationsgeschehen in Leipzig 5. Juni 2023 Zum Demonstrationsgeschehen in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern bis in den Abend vor Ort selbst ein Bild der…
Zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt.
Statement zum Angriff auf Stand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion beim „Tag der Sachsen“ 3. September 20234. September 2023 Ein Informationsstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde im Rahmen des „Tags der Sachsen“ in der Nacht von Samstag auf Sonntag beschädigt.
Verfassungsschutzbericht 2022 – Es braucht Strategien gegen die Destabilisierung unserer Gesellschaft durch ausländische Desinformation 27. Juni 2023 Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Innenausschuss – Sondersitzung hat Zweifel an Verhältnismäßigkeit des Kessels verstärkt 12. Juni 202313. Juni 2023 Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages ist heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Grund hierfür war das Demonstrationsgeschehen in Leipzig zum sogenannten „Tag X“.
Zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt.
