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Valentin Lippmann

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Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ Pressemitteilung: Seite 5

Polizei | Pressemitteilung | 9. März 2021

Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 – Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt muss höchste Priorität haben

Zur heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dass…

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Innenpolitik, Polizei, Rechtsextremismus | Pressemitteilung | 20. Januar 2021

Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…

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Allgemein | Pressemitteilung | 10. Dezember 2020

BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…

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Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 26. November 2020

Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen

Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 25. November 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. November 2020

Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 19. November 2020

BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 12. November 2020

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich

Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…

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    • Mittwoch01.06.2022Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag02.06.2022Dresden

      44. Plenarsitzung

    • Donnerstag23.06.2022Dresden

      1. Untersuchungs-ausschuss

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    Valentin Lippmann@VaLippmann·
    17. Mai 2022

    Hier drängt sich die Frage auf, warum bei einem derartigen Vorwurf nur eine Versetzung erfolgt und nicht unmittelbar das Verbot der Führung des Dienstgeschäfte angeordnet wird. Habe entsprechende Fragen für den Innenausschuss am Donnerstag eingereicht.

    Freie Presse@freie_presse

    Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den #Revierleiter der #Zwickauer #Polizei. Der Beamte soll Dienstgeheimnisse an die rechtsextreme Szene verraten haben. Er wurde vorerst versetzt, bleibt aber in einem sensiblen Bereich. [FP+]
    https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/interna-an-rechte-verraten-staatsanwalt-ermittelt-gegen-zwickauer-revierleiter-artikel12182617

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    iur.reform@iur_reform·
    12. Mai 2022

    Herzlichen Dank an @VaLippmann für den gemeinsamen Austausch am letzten Freitag - wir haben uns sehr gefreut! 🚀

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    Valentin Lippmann@VaLippmann·
    22. April 2022

    Entlassung von #Wöller war spätestens mit Blick auf immer neue Vorwürfe ein notwendiger Schritt. Nicht zuletzt nachdem Vorwurf im Raum stand, #saxlt bewusst nicht vollumfänglich über die Verfehlungen beim MEK informiert zu haben, waren personelle Konsequenzen unausweichlich (1/3)

    Reply on Twitter 1517462430569402368Retweet on Twitter 151746243056940236814Like on Twitter 151746243056940236889
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