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Valentin Lippmann

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Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ Pressemitteilung: Seite 7

Innenpolitik | Pressemitteilung | 25. November 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. November 2020

Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 19. November 2020

BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 12. November 2020

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich

Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 8. November 2020

Querdenken“-Demonstration in Leipzig – Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen

Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

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Innenpolitik, Rechtsextremismus | Pressemitteilung | 3. November 2020

Verfassungsschutzbericht – Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…

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Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 1. November 2020

Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei

In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. Oktober 2020

Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen!

Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…

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    • Mittwoch01.02.2023Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag02.02.2023Dresden

      Plenarsitzung

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      Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

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    • Mittwoch15.03.2023Dresden

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    • Donnerstag16.03.2023Dresden

      Plenarsitzung

    • Donnerstag30.03.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

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    Mitglied Sächsischer Landtag, Parlamentarischer Geschäftsführer und Innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @saxgruen Foto: david-brandt.de

    Avatar
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    SMJusDEG @smjusdeg ·
    17. Januar 2023

    https://twitter.com/SMJusDEG/status/1615355854018195462

    SMJusDEG @SMJusDEG

    #Gleichstellung für alle! Heute haben wir einen wichtigen Schritt
    auf dem Weg zu einem Gleichstellungsgesetz in #Sachsen gemacht: Das Kabinett hat den Entwurf des #Gesetz|es nun zur Anhörung von #Verwaltung,
    Verbänden und Interessenvertretungen freigegeben
    https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1061194

    Reply on Twitter 1615383439133245443 Retweet on Twitter 1615383439133245443 10 Like on Twitter 1615383439133245443 24 Twitter 1615383439133245443
    Valentin Lippmann @valippmann ·
    4. Januar 2023

    Der Austausch der Bewaffnung der @PolizeiSachsen droht aufgrund von Patentverletzungen des Herstellers zum Fiasko zu werden. Wenn wirklich alle Gewehre zurückgegeben oder verschrottet werden müssen, wird dies Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Polizei in #Sachsen haben.

    LVZ @LVZ

    Die sächsische #Polizei muss rund 2200 Sturmgewehre wieder abgeben. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem Hersteller, der Haenel GmbH aus #Thüringen, und seinem Konkurrenten von Heckler & Koch. https://www.lvz.de/politik/regional/sachsens-polizei-muss-2200-sturmgewehre-zerstoeren-leidet-die-einsatzfaehigkeit-3SF2JVH4SESBJ5CAZOXBFVB3BU.html?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1672833493-1

    Reply on Twitter 1610657182466318345 Retweet on Twitter 1610657182466318345 7 Like on Twitter 1610657182466318345 25 Twitter 1610657182466318345
    Valentin Lippmann @valippmann ·
    21. Dezember 2022

    Die "Weihnachtsbotschaft" eines CDU-Landrates: statt christlicher Nächstenliebe gibt es rassistische Vorurteile und das Schüren von Ängsten. Wer die "Brandmauer" der CDU nach rechts sucht, wird sie schon alleine deshalb nicht finden, weil es sie innerhalb der CDU nicht gibt.

    🌻 hoywoj - hoywoj@dresden.network @aushoywoj

    Deutsche Wohnungen den Deutschen!
    Ausländer raus aus Mehrfamilienhäusern!
    In seiner Weihnachtsansprache offenbart der Bautzener Landrat, Udo Witschas (CDU), sein rassistisches Gedankengut.

    Reply on Twitter 1605544534586191872 Retweet on Twitter 1605544534586191872 16 Like on Twitter 1605544534586191872 98 Twitter 1605544534586191872
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