Drucksache: Drs. 6/3820
: 16.4.2021
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
-
Podcast
- Load More...
Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
Wir wollen gemeinsam mit Bürger:innen die langfristigen Folgen der Pandemie diskutieren & Anregungen und Ideen sammeln. Die Ideen sollen in die politische Arbeit in #Sachsen einfließen. Deshalb richten wir ein: Das Forum Corona 🎉 #CoronaSN
Mehr unter 👉 https://www.justiz.sachsen.de/smj/ForumCorona.html
Verwandte Artikel
Lobbyregister – Ein eigenes Gesetz für ein Lobbyregister schafft Rechtssicherheit
Zum heute im Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss diskutierten Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags um ein Lobbyregister zu ergänzen, erklärt Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS…
Weiterlesen »
Führungswechsel beim LKA – Es gilt, die strukturellen Probleme bei den Spezialeinheiten umfassend anzugehen
Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute einen Führungswechsel beim Landeskriminalamt bekannt gegeben und den LKA-Präsidenten Petric Kleine sowie den für die Spezialeinheiten zuständigen Abteilungsleiter ihrer Funktionen entbunden. Grund…
Weiterlesen »
IMK und Umgang mit sog. Querdenken-Demos
Kleine Anfrage Drs. 7/5998 vom 7. April 2021
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Weiterlesen »