Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Klarheit statt Generalverdacht: Rassismus-Studie für die sächsische Polizei!“ (Drs 7/4247)
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…
Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
Seit dem Wochenende gibt es eine neue Ausgabe meines Podcasts #Zwischenrufe. In der Jubiläumsfolge (Nr. 50🍾) spreche ich mit @Ka_Meier über Gewalt und Hass gegen Frauen und Klimaschutz im #Grundgesetz. Wie immer bei Spotify und co. oder hier zum nachhören https://zwischenrufe-podcast.de/
Wir wollen gemeinsam mit Bürger:innen die langfristigen Folgen der Pandemie diskutieren & Anregungen und Ideen sammeln. Die Ideen sollen in die politische Arbeit in #Sachsen einfließen. Deshalb richten wir ein: Das Forum Corona 🎉 #CoronaSN
Mehr unter 👉 https://www.justiz.sachsen.de/smj/ForumCorona.html
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