Beurteilungen und Beförderungen von Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern und Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen

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Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde

Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…

Rechtsextremer Rapper in Bautzen – Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen

Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern…

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – In Sachsen ist kein Platz für Nazis

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…