Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts (Drs.6/10271)
Drucksache: Drs. 6/11469
Bei Pegida darf immer noch die Bundeskanzlerin als "Wesen" bezeichnet werden, dass man "entsorgen" muss. Es passiert nichts.
Konsequentes Handeln gegen Hass sieht anders aus.
#dd2010 #Nopegida
Wat mutt, dat mutt. https://t.co/cJj0HTlLuk
"Mehr Improvisation und Lebendigkeit" täten dem #Podcast #Zwischenrufe gut, meint @wahl_beobachter - na dann, schauen wir mal. In der aktuellen Folge geht es um #Sondierungen zu #Kenia in #Sachsen und rechten Terror. Entweder hier https://t.co/Tl9LYIM1U1 oder bei Spotify und co.
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