Online-Diskussionsveranstaltung
Am 4. November 2021 jährt sich die Selbstenttarnung des NSU zum zehnten Mal. Sachsen war der Ruhe- und Rückzugsort der rechtsterroristischer Mörder*innen – ihre Unterstützer*innen leben hier noch heute. Parallel zum NSU-Prozess und den Untersuchungsausschüssen im Bundestag und in anderen Landtagen wurden in Sachsen zur Aufarbeitung der Verbrechen des NSU zwei Untersuchungsausschüsse eingesetzt, die ihre Berichte 2014 und 2019 vorgelegt haben. Insbesondere der zweite Untersuchungsausschuss wurde von einer durch die Zivilgesellschaft getragenen Öffentlichkeit begleitet und intensiv aufbereitet.
Die Diskussionsrunde mit den Obleuten der beiden Untersuchungsausschüsse, den Vertreter*innen der Nebenklage im NSU-Prozess und der Zivilgesellschaft soll nochmals in den Blick nehmen, wie sich die Aufklärung der Verbrechen des NSU in Sachsen gestaltete. Wo haben Behörden versagt und welche Schlüsse wurden daraus gezogen? Es soll diskutiert werden, was seit der Selbstenttarnung beim Kampf gegen Rechtsextremismus und rechten Terror getan wurde. Dazu soll auch auf die Forderungen geschaut werden, die sich aus Sicht der Angehörigen der Opfer im Zusammenhang mit den Ermittlungen und dem Prozess gegen die Mitglieder und Unterstützer des NSU ergeben haben. Zentrale Frage dabei ist: Ist ausreichend dafür getan, um einen zweiten NSU zu verhindern?
Link: https://www.youtube.com/channel/UCE4iryl41cekCw7oqkSVxOA
Teilnehmer*innen:
Gül Pinar, Vertreterin der Nebenklage im NSU-Prozess
Miro Jennerjahn, Obmann BÜNDNISGRÜNE 1. Untersuchungsausschuss
Jörg Buschmann, Vertreter der Initiative Offener Prozess, ASA-FF e.V.
Valentin Lippmann, MdL, Obmann BÜNDNISGRÜNE 2. Untersuchungsausschuss
Moderation: Bastian Wierzioch