Über vier Jahre Rot-Grün-Rote Mehrheit im Dresdner Stadtrat haben Dresden, trotz mancher Konflikte, geprägt und verändert. Dies war Ausgangspunkt einer Veranstaltung am 20. Mai 2019 in der Grünen Ecke: „Rot-Grün-Rot – Erfolg für Dresden? Modell für Sachsen? Der Einladung von Valentin Lippmann folgten zahlreiche Gäste, die einen spannenden und heiß diskutierten Abend erlebten.
Gemeinsam mit Johannes Lichdi (Stadtrat BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN), Sophie Koch (Juso-Vorsitzende und Landtagskandidatin) und André Schollbach (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat) reflektierte Valentin Lippmann (Landtagsabgeordneter BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) unter der Moderation von Franziska Fehst das rot-grün-rote Projekt der letzten fünf Jahre. Dessen Erfolge in Dresden können sich sehen lassen: Die Stadt ist demokratischer, sozialer und ökologischer geworden, doch unter einer rechts-konservativen Blockademehrheit im Stadtrat ist dies, so zeigen die letzten Wochen, kaum mehr möglich. Für Dresdens Zukunft geht es deshalb bei der Kommunalwahl um viel!
Die Diskussionsgäste verfolgten mit ihren Fragen nicht nur die Zusammenarbeit im Stadtrat, sondern auch in den neu entstehenden Stadtbezirksbeiräten. Damit werden nach der Wahl erstmals Gelder für Projekte direkt bei gewählten Vertretern im Stadtteil liegen und direkt gefördert werden – eine gute Aussicht für alle Aktiven. Aber auch die Auswirkungen für Sachsen nach der Landtagswahl und eine mögliche Rot-Grün-Rote Regierung wurden debattiert: Der Grundkonsens dafür muss natürlich stimmen und dafür brauch es eine SPD mit klarem Inhalt und DIE LINKE mit sozialer Linie.
Auch wenn alle der Wunsch nach einer neuen Mehrheit einigt, gibt es noch viele offene Fragen, die es noch zu klären gibt. Vielleicht in einer Fortsetzung nach der Wahl?
