Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31….
#Dresden braucht endlich einen Wechsel an der Rathausspitze! Lasst ihn uns heute gemeinsam wählen & unsere Stadt zusammen in eine lebenswerte Zukunft führen. Jede Stimme zählt – für wirksamen #Klimaschutz, bezahlbare #Mieten, nachhaltige #Mobilität & mehr #Beteiligung. #obwdd22
#OBWahlDD "Ihr Ziel? Eine Gegenkultur der Menschlichkeit und des Anstandes schaffen." Zitat aus einem bemerkenswerten Artikel der Süddeutschen Zeitung zu Eva Jähnigen. Sehr lesenswert:
https://www.sueddeutsche.de/politik/oberbuergermeisterwahl-dresden-sachsen-die-gruenen-1.5617450?reduced=true
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