VersammlungsFREIHEIT wagen – GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
-
Podcast
-
Zwischenbilanz
Valentin Lippmann
Mitglied des Sächsischen Landtages
Suchformular
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
Verwandte Artikel
Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.
Weiterlesen »
Transparenzgesetz – Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs…
Weiterlesen »
Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.
Weiterlesen »