VersammlungsFREIHEIT wagen – GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
-
Podcast
- Load More...
"Mich befremdet diese Art, Politik zu machen & in alle Richtungen zu treten", kommentiert @FranziskaOL im @MDR_SN. Für @MPKretschmer sollten die Interessen seiner Partei nicht über denen des Landes stehen. Doch dafür braucht es einen klaren Wertekompass. https://bit.ly/3gaM7NH
Hilf uns dabei, weiterhin strategisch gegen #Staatstrojaner vorzugehen. Werde jetzt Fördermitglied! http://freiheitsrechte.org/join
MP #Kretschmer tritt um sich. Äußerungen offenbaren vor allem ein Ablenken der eigenen Verantwortlichkeit dafür, wieviel wir in diesem Land zu reparieren haben.
Wer keine Inhalte hat, macht so Wahlkampf. Unser Stil ist das nicht. #Sachsen
Meine Replik 👉https://bit.ly/2RGIm9n https://twitter.com/WaltrautDunz/status/1402850159881592832
Verwandte Artikel
Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik
Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben die Einführung der Waffenverbotszone rund um…
Weiterlesen »
Innenhaushalt – Wir stellen entscheidende Weichen für Demokratie und Bürgerrechte
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG…
Weiterlesen »
Untersuchung der Spezialeinheiten beim LKA – Strukturelle Defizite aufdecken und Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute eine Kommission mit der Untersuchung der Spezialeinheiten beim Landeskriminalamt Sachsen wegen des Diebstahls von Munition beauftragt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Weiterlesen »