Eckpunktepapier Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz

VersammlungsFREIHEIT wagen – GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz

Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul – Das ist ein weiterer Schritt zu Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

Zur Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…

Corona-„Spaziergänge“ – Es braucht ein einheitliches Vorgehen

Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns…

Landtagssitzung am 18.03. – 119 Abgeordnete sowie und eine erhebliche Anzahl an Mitarbeiter/innen werden wegen absurder Haltung der AfD unnötigem Risiko ausgesetzt

Zur Durchführung der Landtagssitzung am Mittwoch, den 18.3., die nur deshalb stattfindet, weil die AfD nicht bereit war, ihr Einvernehmen zur Absage der Plenarsitzung zu erteilen, erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer…