In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Donnerstag, 4. Februar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Donnerstag, 4. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden 9. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Mittwoch, 10. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, Dresden 11. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Freitag, 12. März 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden 12. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Vor zwei Wochen machten hohen Zahlen zum Einsatz des #Staatstrojaner die Runde (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/polizei-staatstrojaner-kriminelle-101.html). Schnell war klar, dass Zahlen nicht stimmen. Das @SMJusDEG hat auf meine Nachfrage klargestellt, dass Strafverfolgungsbehörden in Sachsen 2019 keine Quellen-TKÜ genutzt haben
Die Dörfer #Pödelwitz & #Obertitz bleiben erhalten! An diesen #Erfolg gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in #Sachsen sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer & #Klimagerechtigkeit einstehen🌻https://bit.ly/3sMDcXh
Im August 2019 haben wir mit @LINKE_LTSachsen unsere Klage gegen das #Polizeigesetz eingereicht. Wir warten immer noch auf die mdl. Verhandlung vor dem VerfGH. Finde, langsam wird's Zeit, denn die massiven Bürgerrechtseingriffe können bereits seit über einem Jahr angewandt werden
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