Drucksache: Drs. 6/8619
- Load More...
Wenn @MPKretschmer die unsägliche Gleichsetzung von Nationalsozialismus und DDR selbst initiierte, belegt das wieder einmal, dass dieser MP von Irrationalität getrieben ist und die intellektuelle Selbstentkernung der @cdusachsen unbegrenzt voranschreitet
https://t.co/vfRVse3LJo#Rechtsextreme Tendenzen in der #Polizei:
@VaLippmann fordert von Innenminister Wöller, sich für ein Konzept einzusetzen, mit dem Bestrebungen gegen freiheitliche demokratische Grundordnung in Polizeibehörden begegnet wird.
PM: https://t.co/D80JacATWmDie neuste Folge der beliebten @cdusachsen-Serie "Mit Anlauf in den Untergang" wird diesmal präsentiert vom Präsidenten des @sax_lt - wenn #Rößler seinen Wahlkreis verliert, dann wird er selbst einen gehörigen Beitrag dazu geleistet haben
Verwandte Artikel
Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen. „Ich fordere den Innenminister auf,…
Weiterlesen »
Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, 3. Juli TOP 16 – Es gilt das gesprochene…
Weiterlesen »
Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule: Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in nächster Ausschusssitzung über Konsequenzen informieren
Dresden. Nach dem Veröffentlichung des vernichtenden Berichts der ‚Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)‘ (03.06.19) warnt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Innenminister Prof. Roland…
Weiterlesen »