„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ – so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit.

Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und mehr Freiheit.

Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Plauen diskutieren und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Plauen gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

Der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann diskutiert den Gesetzentwurf mit Akteuren sowie Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, jeweils 19 Uhr:

2. Mai – Bautzen, Steinhaus
Rückblick zur Veranstaltung in Bautzen

8. Mai – Plauen, Malzhaus

24. Mai – Chemnitz, Weltecho

11. Juni – Leipzig, Pöge-Haus

13. Juni – Dresden, Grüne Ecke

Veranstalter: Landtagsfraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN in Sachsen

Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen – Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz (Drs 6/11602)

Eckpunktepapier „Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz“