In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Mittwoch, 20. Januar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, Dresden 11. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Donnerstag, 21. Januar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden 11. Sitzung Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Donnerstag, 4. Februar 202110:00 Uhr Sächsischer Landtag, Dresden Diesen Termin als iCal-Datei herunterladen Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen
Trotz #Pandemie finden aktuell #Zwangsräumungen statt. Die Bundesregierung muss deshalb handeln und #Rechtssicherheit schaffen damit Zwangsräumungen während der Pandemie zumindest für Familien ausgesetzt werden. Die Lösung liegt in der Änderung der Zivilprozessordnung. https://twitter.com/smjusdeg/status/1347605776748204037
Die Entschließung muss auch nach Annahme im Rat keinen rechtsverbindlichen Charakter erhalten. Dafür muss die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf vorlegen, der wiederum die Zustimmung des Europäischen Parlaments finden muss. Hoffnung besteht!
einen Generalschlüssel zu sämtlichen Messenger-Daten der Bevölkerung.
Und man muss keine Prophetin sein...wenn alle Messenger-Dienste Hintertüren bereithalten müssen, wird es nicht lange dauern, bis sich auch Kriminelle diese Schwachstellen zu Nutze machen.
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